Ministerin Reiche lädt Montag zu Gespräch über Kerosinversorgung ein
Sport
Der SC Magdeburg und der TBV Lemgo Lippe sind den Füchsen Berlin ins Achtelfinale der European League gefolgt. Bundesliga-Spitzenreiter Magdeburg besiegte den slowenischen Handballmeister Gorenje Velenje 34:24 (20:12) und ist in der Gruppe C drei Spieltage vor Schluss nicht mehr von einem der ersten vier Plätze zu verdrängen.
Gesundheit
Die Niederlande heben angesichts sinkender Infektionszahlen fast alle ihre Corona-Beschränkungen auf. "Das Land wird wieder geöffnet", sagte Gesundheitsminister Ernst Kuipers am Dienstag in Den Haag. Er warnte jedoch, die Pandemie sei noch nicht vorbei, auch wenn "der Höhepunkt überschritten zu sein scheint". Ab Freitag dürfen Nachtclubs und Bars wieder bis ein Uhr nachts öffnen. Eine Woche später sollen dann sämtliche Beschränkungen der Öffnungszeiten wegfallen.
Politik
US-Präsident Joe Biden hat erneut vor einem möglichen russischen Einmarsch in die Ukraine gewarnt, zugleich aber Hoffnungen auf eine diplomatische Lösung der Krise geäußert. "Die Vereinigten Staaten sind vorbereitet, egal was passiert", sagte Biden am Dienstag in einer Fernsehansprache im Weißen Haus. Die USA seien bereit zur Diplomatie. "Und wir sind bereit, entschlossen auf einen russischen Angriff auf die Ukraine zu reagieren, der nach wie vor sehr klar eine Möglichkeit ist."
Wissenswertes
Hollywood-Star Alec Baldwin ist nach dem tödlichen Schuss auf die Kamerafrau Halyna Hutchins bei einem Western-Dreh von den Hinterbliebenen verklagt worden. Die Familie fordere "erheblichen" Schadenersatz, sagte der Anwalt Brian Panish, der den Ehemann und den Sohn der Getöteten vertritt, am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Los Angeles. Das "rücksichtslose Verhalten und die Sparmaßnahmen" von Baldwin und den anderen Produzenten des Films hätten zu Hutchins' Tod geführt.
Sport
Der SC Magdeburg ist den Füchsen Berlin ins Achtelfinale der European League gefolgt. Der Spitzenreiter der Handball-Bundesliga besiegte den slowenischen Meister Gorenje Velenje 34:24 (20:12) und ist in der Gruppe C drei Spieltage vor Schluss nicht mehr von einem der ersten vier Plätze zu verdrängen.
Wissenswertes
Nach dem tödlichen Schuss auf die Kamerafrau Halyna Hutchins bei einem Western-Dreh verklagt ihre Familie Hollywood-Star Alec Baldwin. Die Familie fordere "erheblichen" Schadenersatz, erklärte der Anwalt Brian Panish, der den Ehemann und den Sohn der Getöteten vertritt am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Los Angeles. Das "rücksichtslose Verhalten und die Sparmaßnahmen" von Baldwin und den anderen Produzenten des Films hätten zu Hutchins' Tod geführt.
Politik
Nach seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Hoffnung für eine "gute Entwicklung" in der Ukraine-Krise. Der Kreml-Chef zeigte sich dialogbereit: Sein Land sei "bereit, den Weg der Verhandlungen zu gehen." Am Morgen hatte Russland angegeben, mit einem Teilabzug seiner Truppen an der Grenze zur Ukraine zu beginnen. Scholz nannte das Gespräch mit Putin "vertrauensvoll", bei der Pressekonferenz standen sich beide jedoch mehrfach auch unversöhnlich gegenüber.
Politik
Knapp zehn Jahre nach dem Massaker an der Sandy-Hook-Grundschule im US-Bundesstaat Connecticut hat der Waffenhersteller Remington einem Vergleich mit Opferfamilien zugestimmt. Die Kläger erhalten eine Entschädigung von 73 Millionen Dollar (65 Millionen Euro), wie ein Opferanwalt am Dienstag sagte. Bei der Attacke mit 26 Toten hatte der Angreifer ein von Remington hergestelltes Sturmgewehr verwendet. Medienberichten zufolge ist es das erste Mal, dass ein Hersteller für ein Schusswaffenmassaker zur Verantwortung gezogen wird.
Politik
Im besetzten Westjordanland ist ein Palästinenser bei Zusammenstößen mit dem israelischen Militär erschossen worden. Der Vorfall ereignete sich in Nabi Saleh, nordwestlich von Ramallah, wie das palästinensische Gesundheitsministerium und die Familie des Getöteten am Dienstag mitteilten. Laut Augenzeugen wurde der 19-jährige Nehad Barguthi erschossen, als Jugendliche Steine auf israelische Sicherheitskräfte warfen.
Politik
In der Ukraine sind das Verteidigungsministerium und zwei wichtige staatliche Banken Ziel eines Cyber-Angriffs geworden. Dies teilten die Behörden in Kiew am Dienstag mit und verwiesen indirekt auf Russland als möglichen Urheber. "Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Aggressor zu schmutzigen Tricks greift", erklärte die für die Kommunikationsüberwachung zuständige Behörde mit offensichtlichem Blick auf Russland und den derzeitigen Konflikt mit dem Nachbarstaat.
Politik
Das Parlament in Äthiopien hat nach über drei Monaten für ein vorzeitiges Ende des Ausnahmezustands gestimmt. Das Parlament folgte damit einem Vorschlag der Regierung von Ministerpräsident Abiy Ahmed, wie das äthiopische Außenministerium am Dienstag auf Twitter mitteilte. Der Ausnahmezustand war Anfang November ursprünglich für sechs Monate ausgerufen worden, als ein Vormarsch der Rebellen der Volksbefreiungsfront Tigray (TPLF) auf die Hauptstadt Addis Abeba drohte.
Wirtschaft
Die Tarifverhandlungen für die rund 55.000 Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern sind auch in der vierten Runde ohne Ergebnis geblieben. Wie der Marburger Bund und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) am Dienstag nach zweitägigen Beratungen im brandenburgischen Schönefeld mitteilten, wurde erneut kein Abschluss erzielt. Die Ärztegewerkschaft will nun über das weitere Vorgehen beraten.
Politik
Nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Moskau hat Russlands Präsident Wladimir Putin jegliche Kriegsabsicht in der Ukraine bestritten. Sein Land sei "bereit, den Weg der Verhandlungen zu gehen", sagte der Kreml-Chef am Dienstag in Moskau. Auch Scholz warb für eine diplomatische Lösung, nach seinen Angaben gibt es inzwischen "genügend Ansatzpunkte" für eine "gute Entwicklung" in der Ukraine-Krise.
Politik
Nach seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Chancen für eine "gute Entwicklung" in der Ukraine-Krise. Niemand wisse, wie die Entwicklung nun weitergehe, "aber wir können durchaus sagen, es gibt genügend Ansatzpunkte dafür, dass die Dinge eine gute Entwicklung nehmen", sagte Scholz am Dienstagabend in Moskau. "Das ist erstmal die gute Botschaft."
Politik
Friedrich Merz hat als Oppositionsführer nun alle Fäden in der Hand: Nach der Übernahme des CDU-Vorsitzes wurde der 66-Jährige am Dienstag auch zum Fraktionschef der Union im Bundestag gewählt - er erhielt 89,5 Prozent der Stimmen der Abgeordneten von CDU und CSU. Gegenkandidaten gab es nicht. Der bisherige Amtsinhaber Ralf Brinkhaus hatte Ende Januar auf eine weitere Kandidatur verzichtet.
Politik
Der Bundestag wird Mitte März erstmals über die verschiedenen Gesetzentwürfe zum Thema allgemeine Impfpflicht beraten. Einer Abgeordnetengruppe sei es nicht gelungen, ihren Antrag noch für die Beratung in dieser Woche vorzulegen, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag. Der Bundestag werde sich für eine sorgfältige Beratung der Gruppenanträge Zeit nehmen, betonte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält die Impfpflicht für entscheidend für die Bekämpfung einer neuen Corona-Welle im Herbst.
Boulevard
Der britische Prinz Andrew hat in dem Missbrauchsverfahren in New York eine außergerichtliche Einigung mit der Klägerin Virginia Giuffre erzielt. Das gab Giuffres Anwalt David Boies am Dienstag in einem Schreiben an das zuständige New Yorker Bundesgericht bekannt. Wieviel Prinz Andrew an Giuffre zahlen wird, wurde nicht öffentlich gemacht.
Boulevard
Die Stiftung Haus der Geschichte muss der Presse die Namen der Verkäufer des sogenannten Schabowski-Zettels nennen. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln am Dienstag. Es gab damit der Klage eines Journalisten teilweise statt. (Az.: 6 K 3228/19)
Technik
Bei der geplanten Aufteilung der CO2-Kosten fürs Heizen zwischen Mietern und Vermietern hat sich die Ampel-Regierung AFP-Informationen zufolge auf Eckpunkte geeinigt. Geplant ist ein Stufenmodell mit sieben Stufen - die Beteiligung der Mieterinnen und Mieter ist dabei abhängig vom energetischen Zustand des Gebäudes. Je weniger CO2 es ausstößt, desto höher ist der Anteil der Mieter.
Boulevard
Im katholischen Bistum Aachen soll eine persönliche Lebensführung, die nicht den Vorgaben der katholischen Sexuallehre folgt, künftig kein Grund für Kündigungsdrohungen mehr sein. Das Bistum kündigte an, ab sofort auf arbeitsrechtliche Sanktionen gegen betroffene Mitarbeitende zu verzichten, wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" laut Vorabmeldung vom Dienstag berichtete. Demnach soll die sogenannte Grundordnung nicht mehr als verbindlicher Teil der Arbeitsverträge angewendet werden.
Boulevard
Die Berechnung von Schmerzensgeld auf der Grundlage von Tagessätzen und dem Durchschnittseinkommen ist nicht genau genug. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf am Dienstag ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, das dem Opfer eines Verkehrsunfalls mit dieser "taggenauen Berechnung" 200.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen hatte. Der Mann ist seit dem Unfall zu 60 Prozent erwerbsgemindert, er musste mehr als 500 Tage im Krankenhaus verbringen. (Az. VI ZR 937/20)
Wirtschaft
Tesla-Gründer Elon Musk hat fünf Millionen seiner Anteile an dem US-Elektroautobauer im Wert von 5,7 Milliarden Dollar (rund fünf Milliarden Euro) gespendet. Der reichste Mensch der Welt spendete die Tesla-Aktien bereits im November für wohltätige Zwecke, wie aus einem am Montagabend veröffentlichten Börsendokument hervorgeht. Unklar ist, an wen die Spenden gingen.
Boulevard
Der bei einer Verkehrskontrolle in Rheinland-Pfalz getötete Polizist Alexander K. ist am Dienstag im saarländischen Freisen beerdigt worden. Nach Angaben der Polizei verfolgten hunderte Menschen eine Audioübertragung des Gottesdiensts auf einem Platz in der Nähe. Zur Feier selbst war die Öffentlichkeit nicht zugelassen. Angehörige, Freunde und geladene Gäste nahmen dabei Abschied. Der westpfälzische Polizeipräsident Michael Denne hielt eine Ansprache.
Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in Moskau die Verurteilung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny und das Verbot der Menschenrechtsorganisation Memorial kritisiert. Bei Nawalny sei seine Haltung "sehr klar", sagte Scholz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Russlands Präsident Wladimir Putin: "Mit rechtsstaatlichen Grundsätzen ist seine Verurteilung nicht vereinbar."
Wissenswertes
Die jahrzehntelange Freundschaft zweier Männer hat einem Rheinland-Pfälzer vermutlich das Leben gerettet. Da er seinen 83-jährigen Telefonfreund nicht zur gewohnten Zeit erreichte, alarmierte ein 82-Jähriger aus Köln die Polizei in Straßenhaus, wie die Beamten in Neuwied am Dienstag mitteilten. Demnach pflegen die beiden Männer seit fast 70 Jahren eine Telefonfreundschaft und telefonieren täglich um 17.00 Uhr miteinander.
Politik
CDU-Chef Friedrich Merz ist nun auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag. Die Abgeordneten von CDU und CSU wählten den 66-Jährigen am Dienstag auf den Posten an der Spitze der größten Oppositionsfraktion, wie die Union auf Twitter mitteilte. Merz erhielt nach Angaben aus Unionskreisen 162 von 186 abgegebenen Stimmen. Gegenkandidaten gab es nicht. Der bisherige Amtsinhaber Ralf Brinkhaus hatte Ende Januar auf eine weitere Kandidatur verzichtet.
Politik
Bereits vor der Bund-Länder-Runde über die Coronamaßnahmen hat das Land Schleswig-Holstein einen dreiteiligen Stufenplan zur Rücknahme weitergehender Beschränkungen bis 20. März angekündigt. Dieser Öffnungsplan werde unabhängig vom Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Mittwoch umgesetzt werden, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Dienstag in Kiel nach Beratungen in der Regierungskoalition mit Grünen und FDP. Nur etwaige Verschärfungen gegenüber dem eigenen Konzept würde das Land demnach noch einbauen.
Gesundheit
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht die derzeitige Infektionswelle gebrochen und plädiert für maßvolle Lockerungen. "Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten – ziemlich genau an dem Tag, den ich vor einem Monat vorausgesagt hatte", sagte Lauterbach am Dienstag der "Bild"-Zeitung. Die Länder streben ein einheitliches Vorgehen an, allerdings prescht Bayern mit der Aufhebung der Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene vor.
Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den angekündigten Teilrückzug von russischen Truppen von der Grenze zur Ukraine als "gutes Zeichen" bezeichnet. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Dienstag in Moskau sagte Scholz, Sicherheitsfragen in Europa könnten nur mit und nicht gegen Moskau geklärt werden. Die diplomatischen Möglichkeiten seien in der Ukraine-Krise "bei weitem nicht ausgeschöpft".
Sport
Fahnenträger Francesco Friedrich hat im Eiskanal von Yanqing die Goldspur gefunden und dabei einen historischen deutschen Dreifacherfolg angeführt. Der Dominator raste im Zweier-Schlitten vor Johannes Lochner und Christoph Hafer zu seinem insgesamt dritten Olympiasieg - und war dabei so überlegen wie kein Bob-Pilot in den vergangenen 34 Jahren.
Politik
Der russische Präsident Wladimir Putin hat bestritten, dass Russland in der Ukraine-Krise einen Krieg anstrebt. "Wollen wir das oder nicht? Nein, natürlich nicht", sagte er nach seinem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Moskau am Dienstag. "Genau deshalb haben wir Vorschläge für einen Verhandlungsprozess unterbreitet." Er bekundete seine Bereitschaft, mit dem Westen weiter in Fragen der europäischen Sicherheit zusammenzuarbeiten.
Politik
Nach seinem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Ukraine-Konflikt hat der russische Präsident Wladimir Putin seine Bereitschaft bekundet, mit dem Westen weiter in Fragen der europäischen Sicherheit zusammenzuarbeiten. "Wir sind bereit zu dieser gemeinsamen Arbeit auch in der Zukunft", sagte Putin am Dienstag in Moskau. "Wir sind auch bereit, den Weg der Verhandlungen zu gehen."
Politik
Führende Landespolitiker verschiedener Parteien haben vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz vom Bund eine Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen auch nach dem Wegfall der meisten Einschränkungen Mitte März gefordert. "Länder und Kommunen müssen für den Fall der Fälle handlungsfähig bleiben", sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst(CDU) am Dienstag im Düsseldorfer Landtag. Ähnliches forderten Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sowie die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU).
Wirtschaft
Der Deutsche Flughafenverband ADV hofft auf eine Belebung zum Osterreiseverkehr. Repräsentative Befragungen zeigten, dass es "eine große aufgestaute Nachfrage nach Urlaubsreisen" gebe, erklärte der Verband am Dienstag. Hoffnungsfroh stimmten die in vielen Ländern bereits beschlossenen Lockerungen der Corona-Auflagen.
Wirtschaft
Die US-Schauspielerinnen und Komikerinnen Regina Hall, Amy Schumer und Wanda Sykes werden die diesjährige Oscar-Gala moderieren. Die drei Frauen wurden am Dienstag im US-Sender ABC, der die Filmpreis-Verleihung überträgt, als Gastgeberinnen der Zeremonie am 27. März präsentiert. Damit bekommen die Oscars erstmals seit 2018 wieder eine durchgängige Moderation. Es ist außerdem das erste Mal seit 1987, dass es gleich drei Gastgeber gibt - und das erste Mal überhaupt, dass die Rolle von drei Frauen ausgefüllt wird.
Wirtschaft
Nach dem tödlichen Zusammenstoß zweier S-Bahnen bei München deuten erste Ermittlungsergebnisse auf menschliches Versagen hin. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte der "Bild"-Zeitung am Dienstag: "Für ein technisches Problem gibt es derzeit keinerlei Anzeichen." Ein Polizeisprecher sagte auf Anfrage, die Untersuchungen dazu seien aber noch nicht abgeschlossen. Falls die Technik in Ordnung gewesen sei, lasse sich mutmaßen, dass einer der Lokführer ein rotes Signal überfahren habe.
Gesundheit
Kurz vor der neuen Bund-Länder-Runde über Coronamaßnahmen hat Hamburg eine Aufhebung der Sperrstunde in der Gastronomie wohl bereits zum Wochenende angekündigt. Dies sei Bestandteil der geplanten schrittweisen Rücknahme von Maßnahmen, sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag nach einer Senatssitzung vor Journalisten. Zur ersten Stufe gehörten auch Lockerungen der Kontaktbeschränkungen bei privaten Treffen.
Sport
Mit einer Lösung aus den eigenen Reihen schließt Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach die Lücke, die Manager Max Eberl vor drei Wochen mit seinem überraschenden Rücktritt aufgetan hatte. Der 55-jährige Roland Virkus, bislang Direktor des Nachwuchsleistungszentrums des fünfmaligen deutschen Meisters und ein gebürtiger Mönchengladbacher, wurde am Dienstag zum neuen Sportdirektor der Fohlen befördert.
Politik
Schon beim Besuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Moskau machte er von sich reden, nun auch bei Bundeskanzler Olaf Scholz' Visite: Wladimir Putins Endlos-Tisch. Die weiße, verzierte, sechs Meter lange Tafel des russischen Staatschefs lenkte am Dienstag erneut zunächst vom ernsten Inhalt des Gesprächs über die Ukraine-Krise ab. Der Kreml verweist bei dem merkwürdigen Arrangement auf das Corona-Protokoll.