Kabinett tagt zu IP-Adressenspeicherung und Reform der Notfallversorgung
Politik
Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine entsendet die deutsche Marine weitere Schiffe in die Ostsee. Am Montag sollten vier Minenjagdboote sowie ein Minensuchboot und ein Versorger den Marinehafen Kiel verlassen, wie die dort beheimatete Einsatzflottille 1 mitteilte. Die Schiffe sollen durch ihren Einsatz die nördliche Flanke der Nato verstärken.
Sport
Dem russischen Fußball droht der flächendeckende internationale Ausschluss. Nach SID-Informationen befindet sich die Führungsebene der Europäischen Fußball-Union (UEFA) derzeit in einem ständigen Austausch, der nach einer weiteren Sitzung des Exekutivkomitees am Montagabend (Beginn um 18.00 Uhr) zu Ergebnissen führen wird.
Politik
Die Bundeswehr will Flugabwehr-Raketen vom Typ Patriot in die Slowakei verlegen, um den Schutz der Ostflanke der Nato zu verstärken. Die Verlegung des Raketensystems mitsamt einer Heeres-Kompanie der Bundeswehr solle ein "deutliches Signal der bündnispolitischen Entschlossenheit in Richtung Russland" senden, heißt es in einem auf Montag datierten Schreiben des Bundesverteidigungsministeriums an den Bundestags-Verteidigungsausschuss, das AFP vorliegt. Das Patriot-System solle insbesondere die "Luftverteidigungsfähigkeit an der östlichen Flanke des Nato-Gebiets" stärken.
Sport
Wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine trennt sich Schalke 04 von seinem Hauptsponsor Gazprom. Das teilte der Fußball-Zweitligist am Montag in Gelsenkirchen mit. Der Vorstand habe mit Zustimmung des Aufsichtsrats beschlossen, die Partnerschaft mit Gazprom vorzeitig zu beenden. Die "finanzielle Handlungsfähigkeit" sei davon unberührt.
Boulevard
In einem neuen Prozess um die Lastwagenattacke vom Oktober 2019 im hessischen Limburg ist der Angeklagte Omar A. zu einer Haftstrafe von neun Jahren verurteilt worden. Damit bestätigte das Landgericht Limburg sein früheres Urteil und stellte zudem das Mordmerkmal der Heimtücke fest, wie ein Sprecher am Montag sagte. A. soll mit einem zuvor gestohlenen Lastwagen bewusst auf mehrere Autos aufgefahren sein, die an einer Ampel in der Limburger Innenstadt hielten. Dabei wurden 18 Menschen leicht verletzt.
Politik
Ohne große Hoffnung auf eine Annäherung im Krieg von Russland gegen die Ukraine haben am Montag Verhandlungen beider Seiten an der belarussisch-ukrainischen Grenze begonnen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj rief Moskau vor den Gesprächen zum "sofortigen Waffenstillstand" und einem Abzug der russischen Truppen aus seinem Land auf. Der Kreml äußerte sich nicht zu seiner Verhandlungsposition. Nach UN-Angaben flohen seit Beginn des russischen Einmarsches am Donnerstag bereits 500.000 Menschen aus der Ukraine in Nachbarländer.
Technik
Schon heute spürbare Auswirkungen des Klimawandels wie Überschwemmungen, Hitzewellen, Artensterben und Ernterückgänge werden laut dem neuen Sachstandsbericht des Weltklimarats IPCC bei unzureichenden Gegenmaßnahmen die Erde unbewohnbar machen. Bei jeder weiteren Verzögerung werde sich "das Fenster der Gelegenheit schließen, eine lebenswerte und nachhaltige Zukunft für alle zu sichern", heißt es in dem am Montag in Berlin veröffentlichten Bericht. Deutsche Umweltorganisationen werteten ihn als Handlungsauftrag an die Bundesregierung.
Politik
Mehrere russische Oligarchen haben nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine Kritik am Vorgehen des Kreml geübt. Der Milliardär Oleg Deripaska forderte angesichts der gegen Moskau verhängten Wirtschaftssanktionen am Montag ein Ende des "Staatskapitalismus" in Russland. "Das ist eine echte Krise, und wir brauchen echte Krisenmanager", erklärte der Gründer des Aluminiumkonzerns Rusal auf Telegram.
Politik
Die als Internethetze angeklagten Äußerungen eines früheren Kasseler Universitätsprofessors in einem Interview zur Ehe für alle sind nach Auffassung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main nicht strafbar. Die "teilweise polemischen und überspitzten Äußerungen" des Evolutionsbiologen seien nicht als Schmähkritik zu werten und fielen unter das Grundrecht der freien Meinungsäußerung, erklärte das Gericht am Montag. Damit bestätigte der Senat ein vorangegangenes Urteil des Landgerichts Kassel.
Die europäische Tochtergesellschaft der mit Sanktionen belegten russischen Sberbank steht nach Einschätzung der Europäischen Zentralbank (EZB) vor dem Bankrott. Die in Österreich ansässige Sberbank Europe AG sowie ihre Niederlassungen in Kroatien und Slowenien würden "wahrscheinlich" zahlungsunfähig, erklärte die EZB in der Nacht zum Montag. Das Mutterhaus Sberbank ist ebenso wie die russische Großbank VTB wegen des Ukraine-Kriegs seit vergangener Woche mit Sanktionen belegt.
Politik
Wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine trennt sich der Fußballbundesligist Schalke 04 von seinem Hauptsponsor Gazprom. Das teilte der Verein am Montag in Gelsenkirchen mit. Der Vorstand habe mit Zustimmung des Aufsichtsrats beschlossen, die Partnerschaft mit Gazprom vorzeitig zu beenden. Die "finanzielle Handlungsfähigkeit" sei davon unberührt.
Politik
Frankreich hat die russlandfreundliche Verfassungsänderung in Belarus scharf kritisiert. "Diese Verfassungsreform bedeutet eine neue Quelle der Instabilität und Ungewissheit mit Blick auf die Sicherheit des europäischen Kontinents", hieß es in einer am Montag in Paris veröffentlichten Stellungnahme des Außenministeriums. Gewaltsame Unterdrückung und Einschüchterung hätten die Abstimmung begleitet.
Sport
Der Orientierungslauf-Weltverband IOF hat als erste dem IOC angehörige weltweite Dachorganisation Russland als Reaktion auf den Angriff auf die Ukraine komplett suspendiert. Wie der im schwedischen Karlstad ansässige Verband am Montag mitteilte, dürfen russische Athletinnen und Athleten auch unter neutralem Status ab sofort nicht mehr an internationalen Wettkämpfen teilnehmen. Zudem prüft der Verband die Suspendierung von Belarus.
Technik
Überschwemmungen, Hitzewellen, Artensterben und Ernterückgänge: Die Auswirkungen des Klimawandels sind laut dem neuen Sachstandsbericht des Weltklimarats IPCC jetzt schon spürbar - und werden bei unzureichenden Gegenmaßnahmen die Erde unbewohnbar machen. Bei jeder weiteren Verzögerung werde sich "das Fenster der Gelegenheit schließen, eine lebenswerte und nachhaltige Zukunft für alle zu sichern", heißt es in dem am Montag in Berlin veröffentlichten Bericht. Schon jetzt sei fast die Hälfte der Menschheit durch den Klimawandel "hochgradig gefährdet".
Wissenswertes
Ein Horde von etwa 20 Wildschweinen ist im niedersächsischen Celle in ein Wohngebiet eingefallen und hat Gärten verwüstet. Nach Angaben der Polizei vom Montag waren die Tiere am Samstag auf einer Bundesstraße unterwegs, beschädigten Zäune und drangen bis auf Grundstücke vor. Jäger mit Hunden mussten die Wildschweine vertreiben, zwei besonders aggressive Tiere wurden demnach erschossen. Ein Wildschwein starb bei einer Kollision mit einem Auto.
Politik
Hochrangige Vertreter Russlands und der Ukraine haben ihre Verhandlungen an der Grenze von Belarus begonnen. "Russland und die Ukraine führen die ersten Gespräche", berichtete die belarussische Nachrichtenagentur Belta am Montag. Die ukrainische Regierung hatte zuvor einen "sofortigen Waffenstillstand" und den Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine gefordert. Die Gespräche finden in der belarussischen Grenzregion Gomel in der Nähe der ukrainischen Atomruine von Tschernobyl statt.
Gesundheit
Hongkongs Behörden erwägen nach einem heftigen Corona-Ausbruch nun einen harten Lockdown nach dem Vorbild des chinesischen Festlands. Ein Lockdown sei immer noch eine Option, sagte die Gesundheitsministerin der chinesischen Sonderverwaltungszone, Sophia Chan, am Montag, nachdem Regierungschefin Carrie Lam eine derartige Maßnahme vor knapp einer Woche noch ausgeschlossen hatte. Stattdessen hatte Lam für alle 7,4 Millionen Einwohner für März drei Corona-Pflichttests angeordnet.
Politik
Die Urteile wegen eines Neonaziüberfalls auf eine Kirmesfeier im thüringischen Ballstädt sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe wies in einem am Montag verkündeten Beschluss die Revision dreier Angeklagter gegen eine Entscheidung des Landgerichts Erfurt zurück.
Wirtschaft
Der japanische Autokonzern Toyota stoppt offenbar wegen eines Cyberangriffs auf einen seinen Zulieferer die Produktion in all seinen japanischen Werken. In den insgesamt 14 Fabriken würden am Dienstag die erste und die zweite Schicht ausfallen, teilte Toyota am Montag mit. Grund sei ein "Systemzusammenbruch" bei einem Zulieferer.
Technik
Der deutsche Ökologe und Klimaforscher Hans-Otto Pörtner hat mit Blick auf den neuen Bericht des Weltklimarats IPCC einen erheblichen Rückstand beim Klimaschutz hingewiesen. "Die große Lücke in der Umsetzung gilt es zu schließen", sagte Pörtner zum neuen IPCC-Sachstandsbericht zu Klimafolgen und -anpassung, dessen zuständige Arbeitsgruppe er leitet. Er verwies auf klare Grenzen der Anpassungsmöglichkeiten, wenn die Erwärmung ein bestimmtes Ausmaß überschreitet.
Technik
Der neue Bericht des Weltklimarats IPCC ist ein eindringlicher Weckruf: Bei jeder weiteren Verzögerung bei Maßnahmen für den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel werde sich "das Fenster der Gelegenheit schließen, eine lebenswerte und nachhaltige Zukunft für alle zu sichern", mahnt der neue IPCC-Sachstandsbericht, der am Montag in Berlin veröffentlicht wurde. Schon jetzt sei knapp die Hälfte der Menschheit durch den Klimawandel "hochgradig gefährdet".
Boulevard
Vor dem Landgericht im nordrhein-westfälischen Detmold hat ein Prozess um einen Doppelmord wegen einer Erbstreitigkeit begonnen. Die erste Sitzung konnte am Montag planmäßig eröffnet werden, wie ein Sprecher sagte. Verantworten muss sich ein 59-Jähriger aus Bad Salzuflen, der seine 84 Jahre alte Mutter und seinen 63-jährigen Bruder mit aufgesetzten Schüssen heimtückisch ermordet haben soll.
Technik
Deutschland hat den elften zu warmen Winter in Folge erlebt. Das teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Montag in Offenbach nach einer vorläufigen Auswertung der Daten für die Monate Dezember, Januar und Februar mit. Die hiesige Durchschnittstemperatur lag mit 3,3 Grad Celsius demnach deutlich über den üblichen Werten. Zugleich war der Winter in Deutschland deutlich nasser als gewöhnlich.
Wirtschaft
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat das Engagement des scheidenden Missbrauchsbeauftragten Johannes-Wilhelm Rörig gewürdigt. "Er war nicht nur Mahner, sondern packte mit an und hat in über zehn Jahren Amtszeit wichtige Impulse gesetzt", erklärte Spiegel am Montag in Berlin. Mit den Initiativen "Kein Raum für Missbrauch" und "Schule gegen sexuelle Gewalt" habe er die Verbesserung des Schutzes in Einrichtungen entscheidend vorangetrieben.
Gesundheit
Die Deutschen wollen in der am Mittwoch beginnenden Fastenzeit vor allem auf Alkohol, Süßigkeiten und Fleisch verzichten. 73 Prozent wollen bis Ostern kein Bier, keinen Wein und keine Spirituosen trinken, wie eine am Montag in Hamburg veröffentlichte Umfrage der Krankenkasse DAK-Gesundheit zeigt. Von Süßem wollen 68 Prozent die Finger lassen. Deutlich nahm die Bereitschaft zu, vorübergehend auf Fleisch zu verzichten. Mit 56 Prozent wurde in der seit zehn Jahren laufenden Umfrage ein neuer Höchststand erreicht.
Wirtschaft
Die verschärften Sanktionen des Westens gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs haben die russische Währung zum Absturz gebracht und die Zentralbank zu drastischen Maßnahmen veranlasst. Der Rubel brach am Montagmorgen um mehr als 20 Prozent ein. Die russische Zentralbank verdoppelte zur Stärkung ihrer Währung den Leitzins - von 9,5 Prozent auf 20 Prozent. Moskau gestand ein, dass die Sanktionen "hart" seien.
Boulevard
Der UN-Menschenrechtsrat hat am Montag auf Antrag Kiews eine Dringlichkeitsdebatte zum russischen Angriff auf die Ukraine einberufen. Dafür stimmten 29 der 47 Ratsmitglieder, Russland und China votierten dagegen. Die Debatte soll am Donnerstag stattfinden, nachdem in den kommenden Tagen Vertreter aus über 140 Ländern sprechen werden, darunter am Dienstag auch der russische Außenminister Sergej Lawrow. Seit dem russischen Einmarsch wurden in der Ukraine nach UN-Angaben mindestens 102 Zivilisten getötet.
Kultur
Das Gehörlosen-Drama "CODA" hat den Hauptpreis der US-Schauspielergewerkschaft SAG gewonnen, die Oscar-Favoriten "The Power of the Dog" und "Belfast" gingen leer aus. Nach der Online-Verleihung im vergangenen Jahr aufgrund der Corona-Pandemie wurden die Preise dieses Mal den Stars am Sonntag persönlich bei einer Gala in Santa Monica verliehen. Ein ehemaliger Schauspieler wurde dabei besonders gewürdigt: Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj.
Boulevard
Die Mutter eines vor einer Babyklappe entdeckten toten Säuglings ist vom Landgericht Köln zu fünf Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden. Die 36-Jährige wurde schuldig gesprochen, ihr fünftes Kind durch Unterlassen getötet zu haben, wie eine Sprecherin am Montag sagte. Das Urteil in dem Verfahren erging bereits am späten Freitag. Der Prozess fand zum Teil unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Der Ehemann der Angeklagten trat als Nebenkläger auf. Ob die Angeklagte Rechtsmittel gegen das Urteil einlegte, war am Montag noch nicht ersichtlich.
Sport
Fußball-Zweitligist Schalke 04 beendet seine Partnerschaft mit seinem umstrittenen russischen Hauptsponsor Gazprom. Die gemeinsame Entscheidung des Vorstands und des Aufsichtsrats verkündete der Klub am Montag. Weitere Informationen werde der Verein "zu gegebener Zeit bekannt gegeben".
Boulevard
Der Mordprozess um den tödlichen Schuss auf einen jungen Tankstellenmitarbeiter im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein soll am 21. März vor dem Landgericht in Bad Kreuznach beginnen. Das teilte das Gericht am Montag mit. Demnach wurden für das Strafverfahren gegen den 50-jährigen Beschuldigten Verhandlungstermine bis Mitte Mai angesetzt. Er soll sein 20-jähriges Opfer im September vergangenen Jahres nach einem Streit um die Maskenpflicht erschossen haben.
Boulevard
Beim Zusammenstoß zweier Straßenbahnen sind im hessischen Kassel mindestens 14 Menschen leicht verletzt worden. Eine der Trams rollte am Montagmorgen aus zunächst unbekannten Gründen zurück und prallte gegen die andere Bahn, wie die Polizei mitteilte. Beide Straßenbahnen sprangen durch den Zusammenstoß offenbar aus den Schienen. Der Sachschaden lag nach ersten Schätzungen bei mindestens einem hohen sechsstelligen Betrag.
Boulevard
Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat zwei aus Russland stammenden Zeugen Jehovas wegen drohender staatlicher Verfolgung das Recht auf Asyl zugesprochen. Sie seien als Flüchtlinge anzuerkennen, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Entscheidung des Gerichts in München. Zeugen Jehovas würden in Russland seit 2017 als extremistische Gruppierung eingestuft und seien mit einem Aktivitätsverbot belegt.
Politik
Aus dem von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten Sondervermögen für die Bundeswehr sollen einem Bericht zufolge 15 Milliarden Euro in die Nachfolge der Tornado-Flotte der Luftwaffe fließen. Für neue schwere Transporthubschrauber werden fünf Milliarden eingeplant, die Weiterentwicklung des Eurofighters soll mit zusätzlichen 2,5 Milliarden geplant werden, wie das Portal "The Pioneer" unter Berufung auf eine interne Liste des Verteidigungsministeriums berichtete.
Politik
Am Rosenmontag sind in Köln zehntausende Menschen für Frieden in der Ukraine auf die Straße gegangen. Die von Karnevalisten organisierte Demonstration mit einem Friedensmarsch entlang der ursprünglich für den Rosenmontagszug geplanten Route begann am Vormittag mit einer Kundgebung, bei der auch Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) sprach. Ziel des Marsches war es laut Festkomitee Kölner Karneval, "ein deutliches Signal gegen die Kampfhandlungen in der Ukraine zu setzen".
Politik
Nordkorea hat nach eigenen Angaben einen "bedeutenden" Test für die Entwicklung eines Aufklärungssatelliten vorgenommen. Laut einem am Montag veröffentlichten Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA diente der Test am Sonntag dazu, "die Eigenschaften und die Arbeitsgenauigkeit des hochauflösenden Fotosystems, des Datenübertragungssystems und der Lageregelungsgeräte zu bestätigen". Südkorea hatte am Sonntag den Test einer ballistischen Rakete in Nordkorea gemeldet, was Pjöngjang nun mit seiner Erklärung dementierte.
Politik
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die umgehende Integration seines Landes in die EU gefordert. "Wir wenden uns an die EU in Bezug auf eine unverzügliche Integration der Ukraine über ein neues Sonderverfahren", sagte Selenskyj in einer Videobotschaft am Montag. "Ich bin sicher, dass das gerecht ist. Ich bin sicher, dass es möglich ist."
Sport
Dem russischen Fußball droht der flächendeckende internationale Ausschluss. Nach SID-Informationen befindet sich die Führungsebene der Europäischen Fußball-Union (UEFA) derzeit in einem ständigen Austausch, der zeitnah zu Ergebnissen führen soll. Dabei ist damit zu rechnen, dass Russland als Folge des Ukraine-Kriegs komplett suspendiert wird oder zumindest die russischen Mannschaften ausgeschlossen werden. Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) ist nach SID-Infos ein klarer Befürworter dieser gemeinsamen Haltung.
Kultur
Rund zweieinhalb Monate vor dem Eurovision Song Contest (ESC) ist die Onlineabstimmung für den deutschen Beitrag gestartet. Seit Montag können die Hörerinnen und Hörer der neun Popwellen der ARD-Radiosender über ihre Favoriten abstimmen, wie der Norddeutsche Rundfunk (NDR) in Hamburg mitteilte. Die Onlineabstimmung macht die Hälfte des Votums aus. Die zweite Hälfte der Stimmen kommt dann vom Publikum einer am Freitag im Fernsehen laufenden ESC-Show.