Baerbock schaltet sich bei Golf-Besuch in Jemen-Diplomatie ein / Foto: - - Saudi Ministry of Foreign Affairs/AFP
Baerbock schaltet sich bei Golf-Besuch in Jemen-Diplomatie ein
Am zweiten Tag ihres Besuchs in Saudi-Arabien hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) den Krieg im Nachbarland Jemen in den Fokus gerückt. Angesichts der jüngsten Annäherung der rivalisierenden Regionalmächte Saudi-Arabien und Iran gebe es nach Jahren des Kriegs im Jemen endlich einen "Hoffnungsschimmer", sagte Baerbock am Dienstag in der saudiarabischen Hafenstadt Dschiddah.
"Mir ist es wichtig, dass aus dem Schimmer etwas mehr Licht wird", fügte sie hinzu. An die am Jemen-Krieg beteiligten Akteure richtete Baerbock einen "eindringlichen Appell", einen Waffenstillstand für das Bürgerkriegsland auszuhandeln.
"Wir sind noch lange nicht auf der Zielgeraden", sagte Baerbock. "Für einen dauerhaften Frieden braucht es deutlich mehr." Baerbock äußerte sich nach einem Treffen mit dem UN-Koordinator für humanitäre Hilfe im Jemen, David Gressley, und dem jemenitischen Außenminister Ahmed bin Mubaraka in Dschiddah.
Sie beklagte die anhaltende Behinderung humanitärer Hilfsleistungen in dem Bürgerkriegsland. "Wir können noch nicht alle Menschen mit Hilfe erreichen", sagte sie. Es sei nun "wichtig, die vielen Menschen im Jemen nicht aus dem Blick zu verlieren" und die diplomatischen und humanitären Bemühungen fortzusetzen.
Die jüngste Annäherung der rivalisierenden Golfmächte Saudi-Arabien und Iran weckt Hoffnungen auf eine politische Lösung des Bürgerkriegs im Jemen, der nach Einschätzung der UNO zu einer der aktuell schwersten humanitären Krisen weltweit geführt hat. Saudi-Arabien unterstützt im Jemen die international anerkannte Regierung, der Iran die schiitischen Huthi-Rebellen.
Saudi-Arabien ist seit 2015 selbst Kriegspartei im Jemen. Seine Luftwaffe flog zahlreiche Angriffe auf das Land, denen nach Angaben von Menschenrechtsgruppierungen tausende jemenitische Zivilisten zum Opfer gefallen sind.
Das Königreich zeigt nun aber Bestrebungen, sich aus dem Konflikt zurückzuziehen. Seit Oktober 2022 verhandelt es mit den Huthi-Rebellen. Deutschland unterstützt diese Verhandlungen. Im vergangenen Monat einigten sich Saudi-Arabien und die Huthis auf einen Gefangenenaustausch.
Die Lage der Menschen im Jemen ist desolat. Von den 32,6 Millionen Einwohnern in dem verarmten südarabischen Staat sind nach UN-Schätzung 21,6 Millionen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Rund 20 Millionen Menschen haben nach UN-Angaben keinen Zugang zu grundlegender Gesundheitsversorgung. Viele sind ohne Zugang zu sauberem Wasser und sanitären Einrichtungen. Die Zahl der Binnenvertriebenen liegt bei mehr als drei Millionen Menschen.
Deutschland engagiert sich mit Nothilfe im Jemen und ist dort nach Angaben der Bundesregierung einer der größten humanitären Geldgeber. Im vergangenen Jahr stellte Deutschland rund 198 Millionen Euro für die Jemen-Hilfe bereit. Die UNO schätzt den humanitären Finanzierungsbedarf auf knapp vier Milliarden Euro im Jahr, wovon aktuell nur etwa 20 Prozent durch Zusagen gedeckt sind.
Ein aktuell großes Problem für die humanitäre Hilfe ist nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen der eingeschränkte Zugang zu den Bedürftigen. Neben bürokratischen Hemmnissen steht vor allem die sogenannte Mahram-Regel einer effektiven Hilfsleistung für viele Menschen im Wege.
Die Mahram-Regel, die vor allem in den Huthi-Gebieten durchgesetzt wird, erlaubt es jemenitischen Frauen nicht, ohne einen männlichen Verwandten zu reisen. Vielen weiblichen humanitären Lokalkräften ist es deswegen kaum möglich, ihrer Arbeit nachzugehen.
Baerbock war am Montag zu ihrem ersten Saudi-Arabien-Besuch in Dschiddah eingetroffen. Am Dienstagnachmittag wird sie im Emirat Katar erwartet.
T.Bianchi--LDdC
