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Regierungsbildung in Griechenland trotz Wahlsieg von Mitsotakis unklar
Bei der Parlamentswahl in Griechenland hat Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis einen deutlichen Sieg eingefahren - die absolute Mehrheit aber verfehlt. Seine konservative Partei Nea Dimokratia (ND) kam nach Auszählung von mehr als 85 Prozent der Stimmen am Sonntagabend auf knapp 41 Prozent, die linksgerichtete Syriza-Partei von Alexis Tsipras lag bei gut 20 Prozent. Mitsotakis steht damit entweder vor schwierigen Koalitionsverhandlungen - oder er könnte einen erneuten Urnengang anstreben, um sich doch noch eine absolute Mehrheit zu sichern.
Partei von Regierungschef Mitsotakis siegt bei Wahl in Griechenland
Bei der Parlamentswahl in Griechenland hat die Partei von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis ersten Teilergebnissen zufolge einen Sieg eingefahren - eine Regierungsmehrheit aber verfehlt. Die seit vier Jahren regierende konservative Partei Nea Dimokratia (ND) kam nach Auszählung von einem Drittel der Wahllokale am Sonntagabend auf gut 41 Prozent der Stimmen, die linksgerichtete Partei Syriza von Alexis Tsipras lag bei 20 Prozent.
Prognosen: Partei von Regierungschef Mitsotakis bei Wahl in Griechenland vorn
Bei der Parlamentswahl in Griechenland hat die Partei von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis ersten Prognosen zufolge die meisten Stimmen erringen können. Die seit vier Jahren regierende konservative Partei Nea Dimokratia (ND) habe 36 bis 40 Prozent der Stimmen bekommen, hieß es am Sonntagabend in vom Fernsehen veröffentlichten Prognosen. Die linksgerichtete Partei Syriza von Alexis Tsipras hingegen lag demnach nur bei 25 bis 29 Prozent.
Berlin und Seoul wollen Kooperation bei Handel und Sicherheitspolitik vertiefen
Bei einem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Seoul haben Deutschland und Südkorea eine Vertiefung ihrer wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit angekündigt. Als Beispiele nannte Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol am Sonntag nach einem Treffen mit Scholz den gemeinsamen Handel und Investitionen in Hochtechnologiebereiche wie Wasserstoff, Halbleiter und saubere Energie. Zudem gehe es um eine verstärkte Kooperation bei den Lieferketten.
Weiter Kämpfe in Khartum vor neu vereinbarter Waffenruhe
Vor dem Inkrafttreten einer neu vereinbarten Waffenruhe im Sudan ist in der Hauptstadt Khartum am Sonntag erneut heftig gekämpft worden. Die USA und Saudi-Arabien hatten zuvor in einer gemeinsamen Erklärung den Beginn einer Feuerpause in dem nordostafrikanischen Land für Montagabend (Ortszeit) angekündigt. Diese solle sieben Tage gelten.
Zehntausende kommen zu pro-europäischer Demonstration in Moldau zusammen
In Moldau haben am Sonntag Zehntausende für einen Beitritt zur Europäischen Union demonstriert. Nach Polizeiangaben versammelten sich mehr als 75.000 Menschen zu der Kundgebung im Zentrum der Hauptstadt Chisinau. "Wir sind gekommen, um laut, mit Selbstbewusstsein und Stolz zu sagen, dass der Platz Moldaus in der Europäischen Union ist!", sagte die moldauische Präsidentin Maia Sandu, die zu der Demonstration aufgerufen hatte.
Lange Warteschlangen vor Wahllokalen in Osttimor
Die Wahlberechtigten im kleinen Inselstaat Osttimor haben am Sonntag ein neues Parlament mit 65 Mitgliedern gewählt. Geduldig und mit Sonnenschirmen gegen die Hitze ausgestattet bildeten die Wahlberechtigten lange Schlangen vor den Wahllokalen, die um 15 Uhr (Ortszeit, 08.00 MESZ) schlossen.
Wahlen in Griechenland als möglicher Auftakt für nächsten Urnengang
Die Griechen wählen am Sonntag ein neues Parlament, doch möglicherweise könnten sie schon im Juni oder Juli erneut zu den Urnen gerufen werden. Zwar liegt der konservative Amtsinhaber Kyriakos Mitsotakis in den Umfragen deutlich vor seinem Herausforderer Alexis Tsipras von der linksgerichteten Partei Syriza. Für einen Alleingang von Mitsotakis und seiner Partei Nea Dimokratia (ND) dürfte es aber nicht reichen, und Koalitionen bieten sich auf den ersten Blick nicht an.
Ukraine weist vollständige Einnahme Bachmuts durch Russland zurück
Während der G7-Gipfel der Ukraine weitere massive Unterstützung im Kampf gegen Russland zugesichert hat, bleibt das Schicksal der seit Monaten hart umkämpften ostukrainischen Stadt Bachmut unklar. Die Regierung in Kiew dementierte am Sonntag russische Angaben, die Stadt sei vollständig gefallen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sicherte laut US-Präsident Joe Biden unterdessen zu, in Aussicht gestellte F-16-Kampfjets nicht für Angriffe auf russisches Territorium einzusetzen.
Ex-Staatssekretär Graichen lässt seine Doktorarbeit überprüfen
Nach seiner Entlassung als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium droht Patrick Graichen weiteres Ungemach: Wie die "Bild am Sonntag" berichtete, will Graichen seine Doktorarbeit von der Universität Heidelberg überprüfen lassen. Grund sind demnach Untersuchungen seiner Arbeit durch einen Plagiatsexperten, der mehrere Verdachtsstellen gefunden haben will. Unterdessen hielt die Diskussion um Konsequenzen aus der Trauzeugen-Affäre rund um Graichen an.
Israels rechtsextremer Sicherheitsminister Ben Gvir besucht Tempelberg
Inmitten der seit Monaten äußerst angespannten Lage zwischen Israelis und Palästinensern hat Israels rechtsextremer Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir erneut den Tempelberg in Jerusalem besucht. "Die Drohungen der Hamas werden uns nicht abschrecken, ich war auf dem Tempelberg", schrieb Ben Gvir am Sonntag im Onlinedienst Telegram. Die palästinensische Autonomiebehörde verurteilte den Schritt als "Spiel mit dem Feuer", die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas kündigte Vergeltung an.
Göring-Eckardt beklagt mangelnde Unterstützung durch Scholz im Heizungsstreit
Im Koalitionsstreit um das Heizungsgesetz hat sich Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) über einen Mangel an Unterstützung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beklagt. "Einen Klimakanzler kann ich schwer erkennen", sagte sie den Funke Zeitungen vom Wochenende. Scholz selbst sagte, er rechne nicht mit grundsätzlichen Änderungen am Heizungsgesetz - dagegen forderten Wirtschafts- und Klimaexperten erneut deutliche Nachbesserungen an dem Entwurf.
Scholz sieht nach G7-Beschlüssen kein Risiko von Konfrontation mit China
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht nach den Beschlüssen des G7-Gipfels zu China kein Risiko einer Konfrontation des Westens mit dem wichtigen deutschen Wirtschaftspartner. Die G7 hätten klar gemacht, dass Chinas wirtschaftlicher Aufschwung gewollt sei und nicht behindert werden solle, sagte Scholz am Sonntag im ZDF. Bei der G7-Strategie einer breiteren Aufstellung von Lieferketten gehe es vielmehr um Risikominimierung.
Wegner kündigt härteres Vorgehen gegen Clankriminalität und Klimakleber an
Berlins neuer Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht die Bekämpfung der Clankriminalität als eine der wichtigsten Aufgaben seiner Regierung. "Wir haben in Berlin über Jahrzehnte die Entwicklung der Clans weitgehend teilnahmslos verfolgt", sagte Wegner der "Bild am Sonntag". Er sei "nicht länger bereit, das hinzunehmen."
Griechenland wählt am Sonntag ein neues Parlament
In Griechenland hat am Sonntag die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Seit der Öffnung der Wahllokale um 07.00 Uhr (Ortszeit) sind rund zehn Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben, darunter fast 440.000 Erstwählerinnen und Erstwähler ab 16 Jahren.
Verwirrung um Selenskyj-Äußerung zu Bachmut
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Äußerungen zu einem etwaigen Verlust der ostukrainischen Stadt Bachmut für Verwirrung gesorgt. "Heute ist Bachmut nur in unseren Herzen", sagte Selenskyj am Sonntag beim G7-Gipfel in Japan. Später betonte sein Sprecher, der ukrainische Staatschef habe mit seinen Äußerungen keineswegs eine Einnahme der seit Monaten heftig umkämpften Stadt durch russische Truppen bestätigt, sondern dies vielmehr dementiert.
Berliner LKA ermittelt zu möglichen Vergiftungssymptomen von russischen Journalistinnen
In Berlin ermittelt das Landeskriminalamt zu möglichen Vergiftungserscheinungen von russischen Journalistinnen, die im April an einer Konferenz des russischen Regierungskritikers Michail Chodorkowski in der deutschen Hauptstadt teilgenommen hatten. Der Sachverhalt werde vom polizeilichen Staatsschutz bearbeitet, sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage, gab aber mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen keine weiteren Einzelheiten bekannt. Zuerst hatte die "Welt am Sonntag" darüber berichtet.
Selenskyj räumt offenbar Verlust von Bachmut ein - Sprecher dementiert
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Sonntag offenbar den Verlust der seit Monaten heftig umkämpften ostukrainischen Stadt Bachmut eingeräumt. "Heute ist Bachmut nur in unseren Herzen", sagte Selenskyj am Sonntag am Rande des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima. Es sei dort "nichts" mehr übrig, sagte er, ohne zunächst nähere Angaben zur militärischen Lage vor Ort zu machen.
Israels rechtsextremer Sicherheitsminister Ben Gvir besucht Tempelberg in Jerusalem
Inmitten der seit Monaten äußerst angespannten Lage zwischen Israelis und Palästinensern hat Israels rechtsextremer Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir erneut den Tempelberg in Jerusalem besucht. "Während des Besuchs gab es keinen Zwischenfall", erklärte die Polizei am Sonntag. Der Schritt gilt angesichts der seit Monaten eskalierenden Gewalt im Nahostkonflikt als höchst umstritten.
Selenskyj räumt offenbar Verlust der ostukrainischen Stadt Bachmut ein
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Sonntag offenbar den Verlust der seit Monaten heftig umkämpften ostukrainischen Stadt Bachmut eingeräumt. "Heute ist Bachmut nur in unseren Herzen", sagte Selenskyj am Sonntag am Rande des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima. Es sei dort "nichts" mehr übrig, sagte er, ohne zunächst nähere Angaben zur militärischen Lage vor Ort zu machen.
Biden kündigt bei Treffen mit Selenskyj in Japan neue Waffenlieferung für Ukraine an
US-Präsident Joe Biden hat bei einem Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj in Japan eine neue umfangreiche Waffenlieferung für die Ukraine angekündigt. Das Paket umfasse "Munition, Artillerie und gepanzerte Fahrzeuge", teilte Biden am Sonntag am Rande des G7-Gipfels in Hiroshima mit. Erst vor zwei Tagen hatte Washington den westlichen Verbündeten seine Zustimmung zur Lieferung von Kampfjets des Typs F-16 an Kiew erteilt.
Scholz sieht nach G7-Gipfel kein Risiko von Konfrontation mit China
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht nach den Beschlüssen des G7-Gipfels kein Risiko einer Konfrontation des Westens mit dem wichtigen deutschen Wirtschaftspartner. Die G7 hätten klar gemacht, dass Chinas wirtschaftlicher Aufschwung gewollt sei und nicht behindert werden solle, sagte Scholz in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" am Sonntag. Bei der G7-Strategie einer breiteren Aufstellung von Lieferketten gehe es vielmehr um Risikominimierung.
Moskau erklärt Bachmut für erobert
Die russische Armee hat am späten Samstag die vollständige Eroberung der ostukrainischen Stadt Bachmut gemeldet. Als Ergebnis der Offensivaktionen der Wagner-Einheiten mit Unterstützung der Artillerie und der Luftwaffe "wurde die Befreiung der Stadt Artemowsk abgeschlossen", teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Es benutzte dabei den aus der Sowjetzeit stammenden Namen von Bachmut.
Scholz: Ausbildung von ukrainischen Piloten an Kampfjets "längerfristiges Projekt"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Ausbildung von ukrainischen Piloten an westlichen Kampfjets als "längerfristiges Projekt" bezeichnet. Es sei noch gar nicht von den USA entschieden worden, "was am Ende der Ausbildung dann stehen wird", sagte Scholz am Sonntag am Rande des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima. Es sei ein Projekt, das "mehr eine Botschaft zunächst beinhaltet an Russland".
Osttimor wählt ein neues Parlament
In Osttimor wird am Sonntag ein neues Parlament mit 65 Mitgliedern gewählt. Es ist die fünfte Parlamentswahl, seit der jüngste Staat Asiens im Jahr 2002 nach 24 Jahren indonesischer Besatzung seine Unabhängigkeit erlangte. Das 1,3-Millionen-Einwohner-Land ist eines der ärmsten der Welt, es kämpft mit den Nachwirkungen der Corona-Pandemie und von Naturkatastrophen.
Griechenland hält Parlamentswahl ab
In Griechenland sind rund zehn Millionen Wahlberechtigte am Sonntag zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Obwohl sich die Regierung von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis nach dem schweren Zugunglück vom März mit 57 Toten mit massiven Protesten konfrontiert sah, lag seine konservative Partei in den Umfragen deutlich vor der seines Rivalen, der linksgerichteten Syriza von Ex-Regierungschef Alexis Tsipras.
G7-Gipfel mit Selenskyj endet - Scholz reist nach Südkorea
Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten schließen am Sonntag ihren dreitägigen Gipfel in Japan ab. Am Vormittag (10.00 Uhr Ortszeit, 03.00 Uhr MESZ) findet eine letzte Arbeitssitzung zu Fragen der Sicherung von Frieden, Stabilität und Wohlstand mit den acht eingeladenen Partnerstaaten statt. Am Samstag war auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj überraschend in Hiroshima eingetroffen. US-Präsident Joe Biden hatte zuvor seine Bereitschaft erklärt, anderen Ländern die Abgabe von F-16-Kampfjets aus US-Produktion an die Ukraine zu gestatten.
Scholz: Beim G7-Gipfel getroffene Entscheidungen "Bekenntnis zu einer besseren Welt"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Ergebnisse des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima gelobt. Die dort getroffenen Entscheidungen seien "ein ganz gutes, klares Bekenntnis zu einer besseren Welt", sagte Scholz am Sonntag in Hiroshima. Sie würden "getragen von den wirtschaftsstarken Demokratien und deshalb ist das auch hier ein sehr erfolgreicher Gipfel".
Massenproteste in der 20. Woche in Folge in Israel gegen Justizreform
In Israel hat es am Samstag in der 20. Woche in Folge Massenproteste gegen die Justizreform der ultrarechten Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gegeben. Wie bei den vorherigen Protesten versammelten sich die Demonstranten im Zentrum von Tel Aviv. Laut israelischen Medien nahmen zehntausende Menschen an der Demonstration teil. "Bibi, Feind der Demokratie" war auf Transparenten zu lesen - "Bibi" ist der Spitzname Netanjahus.
Papst ernennt italienischen Kardinal Zuppi für Ukraine-Friedensmission
Papst Franziskus hat den italienischen Kardinal Matteo Zuppi mit einer Friedensmission im Ukraine-Konflikt beauftragt. Franziskus habe Zuppi gebeten, "dabei zu helfen, die Spannungen im Konflikt in der Ukraine abzubauen", teilte Vatikan-Sprecher Matteo Bruni am Samstag mit. Der Papst habe die Hoffnung, dass Zuppis Mission "Wege zum Frieden" einleiten könne. Der Zeitplan und die "Modalitäten" der Mission würden derzeit noch geprüft, fügte Bruni hinzu.
IStGH zeigt sich nach russischem Vorgehen gegen Chefankläger unbeirrt
Auf das Auftauchen seines Chefanklägers auf einer russischen Fahndungsliste hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) mit scharfer Kritik reagiert. "Der IStGH hält diese Maßnahmen für inakzeptabel", erklärte der Gerichtshof mit Sitz in Den Haag. "Das Gericht wird sich bei der Ausübung seines rechtmäßigen Mandats, Rechenschaftspflicht für die schwersten Verbrechen sicherzustellen, nicht beirren lassen."
Meloni verkürzt wegen Überschwemmungen Teilnahme an G7-Gipfel in Japan
Wegen der heftigen Unwetter in Italien mit mehr als einem Dutzend Toten hat Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ihre Teilnahme am G7-Gipfel in Japan abgekürzt. Meloni wolle bereits am Samstagabend aus Hiroshima nach Italien zurückfliegen, verlautete aus diplomatischen Kreisen. Die G7-Beratungen dauern noch bis Sonntag an.