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Beirat der Bundesnetzagentur einstimmig für Müller im Amt des Behördenchefs
Der bisherige Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, ist vom Beirat der Bundesnetzagentur einstimmig für den Spitzenposten der Behörde vorgeschlagen worden. Müller sei "gerade für die Umsetzung der Energiewende und einer erfolgreichen Digitalisierung eine gute Entscheidung", erklärte der Beiratsvorsitzende und niedersächsische Energieminister Olaf Lies (SPD) am Montag. Auch für die zunehmend wichtiger werdende Bedeutung der Netzagentur als Verbraucherschutzbehörde werde Müller "neue Impulse" geben können.
Neuwagenkäufern steht im Dieselskandal Restschadenersatz gegen VW zu
Im Dieselskandal geschädigten Neuwagenkäufern steht auch nach Verjährung des Schadenersatzanspruchs gegen Volkswagen ein sogenannter Restschadenersatz zu. Dabei handle es sich um den Kaufpreis oder den Händlereinkaufspreis abzüglich einer Nutzungsgebühr, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Ein solcher Anspruch verjährt erst nach zehn Jahren; die entsprechende Vorschrift soll verhindern, dass sich jemand durch unerlaubtes Handeln bereichert. (Az. VIa ZR 8/21 und VIa ZR 57/21)
Ampel-Koalition will sich in den nächsten Tagen auf Entlastungspaket verständigen
Die Ampel-Koalition will sich angesichts der hohen Energiepreise noch diese Woche auf ein Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger verständigen. SPD-Chef Lars Klingbeil kündigte für Mittwochnachmittag eine Sitzung des Koalitionsausschusses mit den Spitzen von Grünen und FDP an. Im Vorfeld zeichnete sich ein Konflikt um die Pendlerpauschale ab, deren Erhöhung die Grünen strikt ablehnen.
Ätna auf Sizilien spuckt wieder Rauch und Asche aus
Ein erneuter Ausbruch des Vulkans Ätna auf Sizilien hat auf der italienischen Mittelmeerinsel zur Schließung des Flughafens von Catania geführt. Über dem Vulkan waren am Montag eine zehn Kilometer hohe Asche- und Rauchwolke sowie Lavaströme zu sehen. Dächer und Balkone nahe gelegener Orte wurden nach Angaben des Zivilschutzes ebenso von einer Ascheschicht bedeckt wie Straßen.
BP startet Produktion von Biokerosin aus gebrauchtem Frittenfett in Deutschland
Der britische Energiekonzern BP hat in Deutschland eine erste Produktionsstätte für Biokerosin aus altem Frittenfett aufgebaut. Seit Mitte Februar produziert die Raffinerie im niedersächsischen Lingen nachhaltigen Flugkraftstoff aus gebrauchtem Speiseöl, teilte das Unternehmen am Montag mit. Die Anlage ist demnach die erste industrielle Produktionsstätte in Deutschland, die den Flugkraftstoff im sogenannten "Co-Processing"-Verfahren herstellt.
Ampel-Koalition will sich Mittwoch auf Entlastungspaket verständigen
Die Ampel-Koalition will sich am Mittwoch auf ein Entlastungspaket angesichts der hohen Energiepreise verständigen. SPD-Chef Lars Klingbeil kündigte für Mittwochnachmittag eine Sitzung des Koalitionsausschusses mit den Spitzen von Grünen und FDP an. "Wir werden ein umfassendes Entlastungspaket auf den Weg bringen", sagte Klingbeil nach Beratungen von SPD-Präsidium und -Vorstand.
BDI-Umfrage: Zahlreiche Unternehmen leiden unter steigenden Energiepreisen
Die Industrie schlägt wegen der hohen Energiepreise Alarm: Fast ein Viertel der mittelständischen Industrieunternehmen sieht in den gestiegenen Energiepreisen ein existenzielles Problem, ergab eine am Montag vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) veröffentliche Umfrage unter 400 Unternehmen. Zusätzlich zu den 23 Prozent, die eine existenzielle Herausforderung in den Kosten sehen, sehen 65 Prozent eine starke Herausforderung darin.
Bundesbank erwartet weiteren Rückgang der Wirtschaftsleistung im ersten Quartal
Nach dem coronabedingten Einbruch der deutschen Wirtschaftsleistung Ende des vergangenen Jahres dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach Einschätzung der Bundesbank auch im ersten Quartal 2022 zurückgehen. Grund dafür sei, "dass sich das Pandemiegeschehen aufgrund der Omikron-Variante noch einmal verstärkt", heißt es im am Montag veröffentlichten Monatsbericht der Bundesbank. Technisch betrachtet wäre Deutschland damit in einer Rezession - eine solche gilt üblicherweise als gegeben, wenn die Wirtschaft eines Landes in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen schrumpft.
Corona-"Festung" Australien öffnet nach zwei Jahren Grenzen wieder
Fast zwei Jahre lang war Australien wegen der Corona-Pandemie für Ausländer ein unerreichbares Sehnsuchtsziel - nun hat das Land seine Grenzen zumindest für Geimpfte wieder geöffnet. Auf den zwei wichtigsten internationalen Flughäfen von Sydney und Melbourne kam es am Montag zu Jubelszenen und Tränen der Freude, als die ersten Maschinen landeten. Selbst Tourismusminister Dan Tehan war zum Flughafen von Sydney geeilt, er trug ein T-Shirt mit der Aufschrift: "Willkommen zurück".
Medien: Credit Suisse akzeptierte jahrelang Kriminelle als Kunden
Die Schweizer Großbank Credit Suisse soll Medienberichten zufolge jahrelang korrupte Autokraten und Kriminelle als Kunden akzeptiert haben. Mutmaßliche Kriegsverbrecher, Menschen- oder Drogenhändler hätten bei Credit Suisse Konten eröffnen oder behalten können, auch wenn die Bank Straftaten zumindest bereits vermuten musste, berichteten die "Süddeutsche Zeitung" und andere Medien unter Verweis auf ihr zugespielte Kundendaten. Die Bank wies die Anschuldigungen zurück.
Özdemir will EU-weit mehr Angaben über Herkunft von Zutaten in Lebensmitteln
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat bei einem Treffen mit europäischen Amtskollegen eine weitreichende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln gefordert. Verbraucherinnen und Verbraucher hätten "den Anspruch darauf zu wissen, wo kommt mein Essen her", sagte Özdemir am Montag in Brüssel. Ein Vorschlag Deutschlands und Österreichs sieht vor, dass EU-weit auf bestimmten Lebensmitteln im Supermarkt nicht nur steht, wo sie hergestellt wurden, sondern auch, wo die Rohstoffe darin herkommen.
Mit Mitte 50 zahlen Deutsche am meisten Steuern und Abgaben
Die Bilanz zwischen der Steuer- und Abgabenlast der Deutschen und den erhaltenen staatlichen Leistungen ist in erster Linie vom Alter abhängig. Mit Mitte 50 zahlen die Menschen in der Regel die höchsten Abgaben an den Staat, wie aus einer am Montag veröffentlichten Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervorgeht. Durchschnittlich würden in diesem Alter 20.500 Euro jährlich gezahlt, Steuern und Sozialversicherungsbeiträge zusammengerechnet.
Hohe Energiepreise verteuern Erzeugerpreise gewerblicher Produkte stark
Die hohen Energiepreise verteuern die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte weiterhin deutlich: Sie stiegen im vergangenen Monat im Vergleich zum Januar 2021 um 25 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Das war demnach der stärkste Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat seit Beginn der Erhebung 1949.
Investor Icahn drängt McDonald's zu Berücksichtung von Tierwohl
Der US-Multimilliardär Carl Icahn, bekannt als aktiver Investor, drängt den US-Fastfoodriesen McDonald's, beim Schweinefleischeinkauf mehr auf das Tierwohl zu achten. Icahn nominierte zwei Vertraute für die Wahl in den Verwaltungsrat des Konzerns in diesem Jahr, wie McDonald's am Sonntag mitteilte. Icahn wirft der Fastfoodkette vor, ihre 2012 abgegebenen Verpflichtungen nicht einzuhalten.
Ampel-Koalition will bald Maßnahmenpaket gegen steigende Energiepreise vorlegen
Die Ampel-Koalition will in Kürze ein Maßnahmenpaket gegen die Preisexplosion bei den Energiekosten vorlegen. "Wir werden angesichts der Preissteigerungen fürs Heizen, für Sprit und auch für Lebensmittel mehrere Entlastungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher beschließen", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Wir arbeiten in der Koalition hart daran, schon bald etwas vorzulegen."
Bahn stellt wegen Sturm "Antonia" Regionalverkehr in NRW ein
Die Deutsche Bahn hat wegen des Sturmtiefs "Antonia" am Sonntagabend den Regionalverkehr in Nordrhein-Westfalen eingestellt. Ab 20.00 Uhr wurden dort keine neuen Züge mehr auf die Strecken geschickt, wie die Bahn mitteilte. Auch in weiteren Bundesländern war nach Angaben der Bahn mit Auswirkungen auf den Regionalverkehr zu rechnen. In Niedersachsen hatte das Bahn-Unternehmen Metronom zuvor bereits die komplette Einstellung des Verkehrs ab 21.00 Uhr auf den von ihm betriebenen Regionalverkehrslinien verkündet.
Deutsche Bahn meldet nach Sturm weiter massive Störungen in Norddeutschland
Im Bahnverkehr in Deutschland hat es nach dem Sturmtief "Zeynep" auch am Sonntagnachmittag noch erhebliche Störungen gegeben. Wie die Deutsche Bahn mitteilte, verkehrten zunächst weiterhin keine Fernzüge zwischen Hamburg und Berlin, zwischen Köln und Norddeich Mole beziehungsweise Emden und auf weiteren Strecken nördlich von Berlin. Andere Strecken wurden dagegen wieder freigegeben.
Mindestlohn-Erhöhung soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden
Die Bundesregierung will die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro am kommenden Mittwoch beschließen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe), er sei "zuversichtlich, dass wir das nächste Woche auf den Weg bringen und am Mittwoch im Kabinett beschließen werden". Von der Erhöhung würden mehr als sechs Millionen Beschäftigte profitieren. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sieht im Mindestlohn eine wichtige Stütze für die Konjunktur.
2,7 Millionen mit 40 Versicherungsjahren bekommen Rente unter 1200 Euro
Knapp 2,7 Millionen Rentnerinnen und Rentner mit mindestens 40 Versicherungsjahren bekommen weniger als 1200 Euro Rente im Monat. Das sind 38 Prozent derjenigen, die entsprechend lange Versicherungszeiten aufzuweisen haben, wie nach Angaben des Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) aus der Regierungsantwort auf eine Anfrage der Linken hervorgeht. Unter den 2,7 Millionen sind demnach sogar rund 1,2 Millionen Rentnerinnen und Rentner mit mindestens 45 Versicherungsjahren.
Stromproduktion an umstrittenem Mega-Staudamm in Äthiopien begonnen
In Äthiopien hat die Stromproduktion an dem umstrittenen Mega-Staudamm am Nil begonnen. Regierungschef Abiy Ahmed eröffnete die 145 Meter hohe Grand-Ethiopian-Renaissance-Talsperre (Gerd) im Beisein weiterer hochrangiger Regierungsvertreter am Sonntag offiziell und löste mit einer Reihe von Knopfdrücken die historische Stromproduktion aus, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete.
Kraftfahrt-Bundesamt prüft Spurwechselfunktion von Tesla-Modellen
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat ein Prüfverfahren gegen Tesla wegen einer elektronischen Spurwechselfunktion eingeleitet. Diese Funktion, die der US-Autohersteller in einigen seiner Modelle als Zubehör anbiete, sei "in Europa möglicherweise nicht zulässig", sagte ein KBA-Sprecher der "Bild am Sonntag".
Scholz gedenkt der Anschlagsopfer von Hanau
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Samstag der Opfer des rassistischen Anschlags von Hanau vor genau zwei Jahren gedacht. In einer Videobotschaft verlas Scholz die Namen der neun Opfer und sagte: "Ihr wart ein Teil unseres Landes, ein Teil von uns." Weiter kündigte er an, die Bundesregierung werde "Rassismus und rechten Terror entschlossen bekämpfen".
Biontech konkretisiert Pläne für Krebs-Medikamente
Das Biotechnologieunternehmen Biontech hat seine Pläne für Krebsmedikamente auf Basis der auch für den Corona-Impfstoff eingesetzten mRNA-Technik präzisiert. Aufsichtsratschef Helmut Jeggle kündigte in der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag an, zunächst solle ein Mittel gegen Hodenkrebs entwickelt werden. Bis 2027 sollten dann "mehrere Produkte von Biontech als Krebstherapien auf den Markt kommen, wenn die Studien erfolgreich verlaufen".
BA schätzt Kosten von Kurzarbeit in Corona-Krise auf 46 Milliarden Euro
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) schätzt die Gesamtkosten des Kurzarbeitergeldes in der Corona-Krise auf 46 Milliarden Euro. Bislang habe die Kurzarbeit seit Beginn der Corona-Krise in Deutschland Anfang 2020 etwa 42 Milliarden Euro gekostet, sagte BA-Chef Detlef Scheele der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Sollte die Krise in diesem Jahr zu Ende gehen, dürften es am Ende vielleicht 46 Milliarden Euro gewesen sein", fügte er hinzu.
Bericht: Post will mehr Briefe und Pakete zusammen ausfahren
Die Deutsche Post will laut einem Medienbericht die Zustellung von Briefen und Paketen stärker miteinander verbinden. Im Jahr 2025 sollen mindestens 75 Prozent der Paketsendungen zusammen mit Briefsendungen zugestellt werden, wie die "Welt am Sonntag" ("WamS") unter Berufung auf einen "Planungsleitfaden Zustellnetz der Zukunft" der Post berichtet. Die Zustellarbeit zu Fuß oder per Fahrrad in den Stadtrandbereichen werde dann auf den Autotransport umgestellt und mit der Paketlieferung verbunden.
USA nehmen nach Drohanruf gestoppte Avocado-Importe aus Mexiko wieder auf
Nach einer Unterbrechung wegen einer Drohung gegen einen US-Lebensmittelkontrolleur in Mexiko haben die USA den Import von Avocados aus dem Bundesstaat Michoacán wieder aufgenommen. Das US-Landwirtschaftsministerium erklärte am Freitag, es seien "zusätzliche Maßnahmen für die Sicherheit" von Inspekteuren der US-Behörde für Lebensmittelkontrolle (APHIS) ergriffen worden. Dabei hätten die APHIS, die US-Botschaft in Mexiko-Stadt, die mexikanischen Behörden und die Vereinigung der mexikanischen Avocado-Produzenten und -Exporteure zusammengearbeitet.
Lufthansa verzichtet auf Kündigung von Piloten
Die Lufthansa verzichtet auf die betriebsbedingte Kündigung von Pilotinnen und Piloten. Der "krisenbedingte Personalüberhang" bei der Kernmarke Lufthansa konnte bereits mit einem Freiwilligenprogramm "sozialverträglich abgebaut werden", wie der Konzern am Freitag mitteilte. Deutschlands größte Fluggesellschaft sieht zudem "langfristig wieder bessere Perspektiven". Deshalb wird auch die Pilotenausbildung im Sommer wieder aufgenommen.
Landgericht Frankfurt am Main verhängt bislang höchste Strafe in Insiderverfahren
Das Landgericht Frankfurt am Main hat nach Angaben der Finanzaufsichtsbehörde Bafin die bislang höchste Strafe in einem Insiderverfahren verhängt. Der Angeklagte muss wegen mehrfachen Insiderhandels für drei Jahre und acht Monate in Haft, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Sie hatte ihn im Juli und November 2019 sowie im Februar 2020 angezeigt.
Warnungen vor Rassismus zu zweitem Jahrestag von Anschlag in Hanau
Zum zweiten Jahrestag des Anschlags von Hanau haben Organisationen und politische Akteure vor zunehmendem Rassismus gewarnt. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International rief am Freitag dazu auf, Rassismus in Deutschland einmütig und entschlossen entgegenzutreten. Es müsse Schluss damit sein, "Diskriminierungen und rassistische Gewalt kleinzureden oder gar zu ignorieren", forderte der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Markus Beeko. Die Morde seien "die Spitze eines Eisbergs namens Hasskriminalität".
Rundfunkbeitrag soll vorerst stabil bleiben
Der Rundfunkbeitrag in Deutschland soll vorerst stabil bleiben. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfahl in ihrem am Freitag in Berlin an die Bundesländer übergebenen Bericht, bis 2024 die aktuelle Rundfunkgebühr von 18,36 Euro pro Monat beizubehalten. Grundlage für die Empfehlung ist eine Überprüfung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Zuletzt war der Rundfunkbeitrag um 86 Cent auf 18,36 Euro gestiegen. Er wurde erstmals im vergangenen August erhoben.
Zahl der Schlichtungsanträge zur Post laut Bundesnetzagentur 2021 verdoppelt
Verloren gegangene Pakete und beschädigte Päckchen: Die Zahl der Anträge bei der Schlichtungsstelle Post der Bundesnetzagentur hat sich im vergangenen Jahr verdoppelt. Wie die Bonner Behörde am Freitag mitteilte, gingen 3752 Schlichtungsanträge ein, im Jahr 2020 waren es demnach 1861 Anträge. Zum Beginn dieses Jahres liegen die Antragszahlen laut Bundesnetzagentur auf einem vergleichbaren Niveau zum Vorjahr.
Mehrere Verletzte bei Großbrand auf Mittelmeer-Fähre vor griechischer Insel Korfu
Bei einem Großbrand auf einer Fähre vor der griechischen Ferieninsel Korfu sind am Freitag mehrere Menschen verletzt worden. Von den knapp 300 Menschen an Bord hätten zwei Passagiere und ein Besatzungsmitglied Verletzungen davongetragen, teilten Rettungskräfte mit. Zwei Menschen saßen laut griechischer Küstenwache noch auf der in Flammen stehenden "Euroferry Olympia" fest, zu ihrer Rettung wurde ein Hubschrauber losgeschickt.