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Innenministerium prüft Verfassungskonformität von Gasumlage
Das Bundesinnenministerium prüft derzeit die Verfassungskonformität der geplanten Gasumlage. "Ich kann Ihnen sagen, dass diese Prüfung läuft", sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag in Berlin. Das Haus von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) teile sich diese Aufgabe mit dem Bundesjustizministerium.
BGH schützt Gebrauchtwagenkäufer bei Betrug durch gefälschte Papiere
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat bei Betrugsfällen im Gebrauchtwagengeschäft Käufern den Rücken gestärkt. Nach einem am Freitag verkündeten Urteil sind die Käufer auf der sicheren Seite, wenn sie sich den Fahrzeugbrief vorzeigen lassen. Selbst wenn das Papier eine für den Käufer nicht erkennbare Fälschung war, liege ein gültiger "gutgläubiger Erwerb" vor. (Az: V ZR 148/21)
Studie: Dividenden der Dax-Konzerne fließen zum Großteil an ausländische Anleger
Deutschlands größte börsennotierte Unternehmen haben in diesem Jahr so viel Geld wie nie an ihre Anleger ausgeschüttet: 51 Milliarden Euro. Das waren 15 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr, wie die Unternehmensberatung EY am Freitag mitteilte. Der Großteil floss dabei an ausländische Investoren, denn weniger als ein Drittel der Aktien der 40 im Dax gelisteten Unternehmen gehören deutschen Anlegern.
Rund 40 Prozent der Acht- und Neunjährigen mit kieferorthopädischem Behandlungsbedarf
Etwa 40 Prozent der acht- und neunjährigen Kinder in Deutschland haben nach Angaben von Fachverbänden einen kieferorthopädischen Behandlungsbedarf, der therapiert werden sollte. Darauf weisen das Institut der Deutschen Zahnärzte und mehrere Verbände in einer am Freitag in Berlin veröffentlichten Studie hin. Es gebe in in diesem Bereich "keine Unter- oder Überversorgung".
"Spiegel" berichtet über Kalendereintrag in Hamburger Cum-Ex-Affäre
Einem "Spiegel"-Bericht zufolge sollen Ermittler der Kölner Staatsanwaltschaft in der sogenannten Hamburger Cum-Ex-Affäre um die Warburg-Bank auf einen möglichen Hinweis auf ein unter Umständen relevantes Treffen zwischen Hamburgs damaligem Bürgermeister Olaf Scholz und Hamburgs Finanzsenator Peter Tschentscher (beide SPD) gestoßen sein. Das berichtete das Magazin am Freitag unter Verweis auf einen ihm vorliegenden "vertraulichen Vermerk" der Ermittler.
Trend zu steigender Zahl an Verkehrstoten hält in diesem Jahr an
Im Juli sind in Deutschland 321 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben gekommen. Dies waren 44 Menschen mehr als im Juli vergangenen Jahres, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mit. Auch gegenüber dem Juli 2019, dem Jahr vor der Corona-Pandemie, seien es 51 Tote mehr gewesen. In den Jahren 2020 und 2021 gab es auch wegen der Einschränkungen durch Lockdowns weniger Verkehrstote.
Preise für Wohneigentum im zweiten Quartal erneut stark gestiegen
Die Preise für Wohnhäuser und Eigentumswohnungen in Deutschland sind auch im zweiten Quartal 2022 weiter stark angestiegen. Im Durchschnitt lagen die Preissteigerungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bei 10,2 Prozent und damit zum fünften Mal in Folge über zehn Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Dennoch verlangsamte sich die Teuerung merklich.
Singapur löst Hongkong als wichtigstes asiatisches Finanzzentrum ab
Singapur hat Hongkong einem international anerkannten Ranking zufolge als wichtigstes asiatisches Finanzzentrum abgelöst. Der südostasiatische Stadtstaat stieg im Donnerstagabend veröffentlichten aktuellen Index der globalen Finanzzentren (GFCI) um drei Plätze auf den dritten Rang, während die zu China gehörende ehemalige britische Kronkolonie auf Rang vier fiel. An der Spitze der GFCI-Liste steht weiterhin New York, gefolgt von London.
Grünen-Fraktionschefin offen für Aussetzen der Schuldenbremse
Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, hat sich offen für ein weiteres Aussetzen der Schuldenbremse für die Finanzierung von Wirtschaftshilfen gezeigt. "Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten, eine davon ist, noch mehr Schulden aufzunehmen", sagte Dröge am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Am Ende muss das Geld da sein." Es sei jetzt wichtig, etwa mittelständischen Unternehmen zu helfen.
Boeing muss 200 Millionen wegen Täuschung über abgestürzte 737 Max zahlen
Mehr als drei Jahre nach zwei Abstürzen von Flugzeugen des Typs Boeing 737 Max mit hunderten Toten hat die US-Börsenaufsicht SEC gegen den Flugzeugbauer eine Geldbuße in Höhe von 200 Millionen Dollar (rund 203 Millionen Euro) verhängt. Boeing habe "fahrlässig" gegen die Betrugsbekämpfungsvorschriften der US-Wertpapiergesetze verstoßen, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Mitteilung der SEC. Das Unternehmen soll nach den tödlichen Crashs im Jahr 2018 und 2019 die Öffentlichkeit über die Sicherheit der 737-Max-Maschinen getäuscht haben.
Habeck erwartet weitere massive Belastungen für Bundeshaushalt in Energiekrise
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass wegen der aktuellen Energiekrise weitere massive finanzpolitische Maßnahmen nötig sein werden. "Man muss schon an der Wirklichkeit vorbeischauen, wenn man glaubt, dass (das bisher Unternommene) reicht", sagte Habeck am Donnerstag beim Klimakongress des Bundesverbandes der Deutschen Industrie in Berlin.
Spaniens Justiz ermittelt wegen Anlagebetrugs gegen Cannabis-Plattform Juicyfields
Spaniens Justiz hat Ermittlungen gegen die Internetplattform Juicyfields eingeleitet, über die Anleger in Anbau und Verkauf von Cannabis investieren können. Juicyfields soll Millionen Menschen weltweit betrogen haben; der Schaden der Anleger wird auf viele Millionen geschätzt. In Deutschland warnt die Bafin schon seit März vor Angeboten von Juicyfields mit Sitz in den Niederlanden.
Software-Update wegen Sicherheitsbedenken bei über einer Millionen Tesla in USA
Der Elektroauto-Hersteller Tesla muss in den USA bei fast 1,1 Millionen Fahrzeugen wegen Sicherheitsbedenken ein Software-Update aufspielen. Die Bundesbehörde für Straßen- und Fahrzeugsicherheit (NHTSA) verwies am Donnerstag auf eine Fehlfunktion bei mehreren Tesla-Modellen beim automatisierten Schließsystem der Fenster. Autoinsassen laufen demnach Gefahr, sich die Finger einzuklemmen.
Baerbock verurteilt gewaltsames Vorgehen gegen Proteste im Iran
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstranten im Iran nach dem Tod einer von der Sittenpolizei festgenommenen Frau scharf verurteilt und will das Thema vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Der "brutale Angriff auf die mutigen Frauen im Iran" sei "auch ein Angriff auf die Menschheit", sagte Baerbock am Donnerstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York. "Wenn Frauen nicht sicher sind, dann ist keine Gesellschaft auf dieser Welt sicher."
Macron eröffnet Frankreichs ersten Windpark vor der Küste bei Saint-Nazaire
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will den Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen. "Wir müssen doppelt so schnell sein wie bisher", sagte er bei der Eröffnung des ersten französischen Offshore-Windparks am Donnerstag in Saint-Nazaire am Atlantik. Ein entsprechendes Gesetz soll am Montag im Kabinett vorgestellt werden.
Iranische Behörden blockieren Onlinenetzwerke in Reaktion auf Proteste
Als Reaktion auf die Proteste im Iran nach dem Tod einer von der Sittenpolizei festgenommenen Frau haben die Behörden den Zugang zum Internet eingeschränkt sowie die Onlinenetzwerke Whatsapp und Instagram blockiert. "Nach einem Beschluss der Verantwortlichen" sei die Nutzung von Instagram im Iran seit Mittwochabend nicht mehr möglich, berichtete die Nachrichtenagentur Fars. Auch der Zugang zu Whatsapp sei gestört.
Konzernchef: Ukrainische Bahn stand seit Kriegsbeginn nie länger als zwei Stunden
Die Beschäftigten der ukrainischen Eisenbahn sind nach Angaben ihres Chefs Alexander Kamyschin in den Monaten seit Beginn des russischen Angriffskriegs Spezialisten in der Expressreparatur zerbombter Gleise geworden. "Wir haben herausgefunden, wie man alles repariert, so dass der Service niemals für mehr als zwei Stunden stillsteht", sagte Kamyschin auf der Bahntechnikmesse Innotrans in Berlin. "Wir sind bei Tag 210 des Kriegs. Egal wie heftig sie uns bombardieren, wir fahren weiter."
Britische Zentralbank erhöht Leitzins weiter und verkündet beginnende Rezession
Die britische Zentralbank hat ihren zentralen Leitzinssatz um weitere 0,5 Prozentpunkte auf nunmehr 2,25 Prozent erhöht und den Beginn einer Rezession verkündet. Im dritten Quartal werde erneut mit einem Schrumpfen der Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent gerechnet, erklärte die Bank of England am Donnerstag. Wirtschaftlicher Abschwung in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen gilt allgemein als beginnende Rezession.
Weiter Streit um Einführung der Gasumlage - FDP macht Zeitdruck
Über die Einführung der Gasumlage wird weiter heftig gestritten: Während die Opposition angesichts der bevorstehenden Uniper-Verstaatlichung erneut eine Abschaffung der Maßnahme forderte, mahnte die FDP Wirtschaftsminister Robert Habeck (FDP) zu einer raschen Entscheidung über die Gasumlage. Habecks Ministerium möchte sie einführen - parallel aber noch finanzverfassungsrechtliche Bedenken ausgeräumt haben. Laut "Spiegel" will der Bund möglicherweise auch die frühere Gazprom-Tochter Germania verstaatlichen.
Türkei senkt trotz starker Inflation weiter die Leitzinsen
In der Türkei sollen trotz der starken Inflation im Land die Zinsen für Haushalte und Unternehmen weiter sinken. Die Zentralbank senkte den Leitzins am Donnerstag von 13 auf zwölf Prozent. Im August hatten die Zentralbanker die Märkte bereits mit einer Leitzinssenkung von 14 auf 13 Prozent überrascht.
"Spiegel": Bund will auch Gazprom-Tochter Sefe verstaatlichen
Nach der Verstaatlichung von Deutschlands größtem Gasimporteur Uniper will der Bund laut Bericht des "Spiegel" auch die frühere Gazprom-Tochter Germania in seinen Besitz nehmen. Die Securing Energy for Europe (Sefe) solle ebenfalls verstaatlicht werden, berichtete der "Spiegel" am Donnerstag ohne Nennung von Quellen. Sefe steht bereits unter Treuhandschaft des Bundes; diese läuft Ende September aus.
Lindner: Steuersenkungen erhalten Kaufkraft für den Mittelstand
Der Bundestag hat am Donnerstag erstmals über die von der Regierung geplanten Steuersenkungen zum Inflationsausgleich beraten. Dieses Ausgleichsgesetz "erhält die Kaufkraft in der Mitte der Gesellschaft", sagte Finanzminister Christian Lindner (FDP) bei der Einbringung des Gesetzentwurfs. Vorgesehen sind insbesondere ein höherer Grundfreibetrag, mehr Kindergeld und Kinderfreibetrag sowie Absenkungen des Steuertarifs ab dem kommenden Jahr.
Obst- und Gemüsebauern fordern wegen explodierender Energiekosten Staatshilfen
Viele landwirtschaftliche Betriebe, die Obst oder Gemüse, Blumen oder Kartoffeln anbauen, stehen nach eigenen Angaben wegen der hohen Energiekosten vor der Pleite und fordern daher Staatshilfen. "Ein Zusammenbruch der Produktion ist nicht auszuschließen, denn die Betriebe fallen aufgrund ihrer klein- und mittelständischen Struktur nicht in den Geltungsbereich der Hilfsprogramme der Bundesregierung", heißt es in einem gemeinsamen Appell mehrerer Branchenverbände vom Donnerstag.
Umweltbundesamt: Supermärkte schöpfen Potenzial für Nachhaltigkeit nicht aus
Eigene Biomarken, vegane Angebote, Initiativen zum Tierwohl: Die deutschen Supermärkte tun bereits viel für den Umwelt- und Klimaschutz - ihren Einfluss und ihr Potenzial nutzen sie dafür aber noch nicht ausreichend. Das ist das Ergebnis einer vom Umweltbundesamt (UBA) am Donnerstag veröffentlichten Studie, die die acht umsatzstärksten Unternehmen im Lebensmitteleinzelhandel auf ihre Nachhaltigkeit überprüfte.
Union legt Gesetzentwurf zu Akw-Weiterbetrieb bis mindestens Ende 2024 vor
Die Union hat im Bundestag einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke bis mindestens Ende 2024 vorgelegt. In der Energiekrise Kohlestrom aus Polen und Atomstrom aus Frankreich zu importieren "und gleichzeitig eigene Kernkraftwerke abzuschalten", sei "wirklich absurd", sagte der CDU-Abgeordnete Steffen Bilger am Donnerstag. Die Union wolle "keinen Ausstieg vom Ausstieg", die Bundesregierung müsse aber alle verfügbaren Energieformen "in dieser prekären Lage" nutzen.
Facebook-Mutter Meta soll 175 Millionen Dollar wegen Patentverletzung zahlen
Der Mutterkonzern der Online-Plattformen Facebook und Instagram, Meta, soll in den USA fast 175 Millionen Dollar Strafe und Entschädigung wegen der Verletzung von Patentrechten zahlen. Ein Geschworenengericht im texanischen Austin befand am Mittwoch, dass bei Live-Streaming-Angeboten von Facebook und Instagram patentierte Technologie des Unternehmens Voxer kopiert worden sei. Meta kündigte an, in Berufung zu gehen.
KKH-Analyse: Mehr Kinder und Jugendliche mit Sprachstörungen
Die Zahl der Kinder und Jugendlichen mit Sprachstörungen ist in den vergangenen Jahren und auch während der Coronakrise gestiegen. Während der beiden Pandemiejahre stieg die Zahl der betroffenen Sechs- bis 18-Jährigen um rund neun Prozent, bei den Älteren zwischen 15 und 18 Jahren sogar um fast 21 Prozent, wie die Kaufmännische Krankenkasse am Donnerstag in Hannover berichtete.
Studie: Entscheidend für Normalisierung des Gaspreises ist Rückgang der Nachfrage
Günstiges Erdgas per Pipeline aus Russland wird auch in den kommenden Jahren nicht mehr oder nur beschränkt fließen - unter dieser Annahme dürften die aktuell hohen Gaspreise erst 2030 wieder das Niveau von 2018 erreichen, wenn die Nachfrage kräftig reduziert wird. Das ist ein Ergebnis einer Studie des Energiewirtschaftlichen Instituts an der Universität zu Köln (EWI) für den Branchenverband Zukunft Gas. Ausbleibende Mengen aus Russland dürften demnach hauptsächlich durch LNG aus den USA ersetzt werden.
EuGH: Urlaubsanspruch verjährt bei fehlendem Hinweis durch Arbeitgeber nicht
Der Anspruch auf bezahlten Urlaub verjährt nicht nach drei Jahren, wenn der Arbeitgeber nicht darauf hingewiesen hat, dass die Urlaubstage genommen werden müssen. Außerdem verfällt der Anspruch bei einem solchen fehlendem Hinweis auch dann nicht, wenn ein Arbeitnehmer später im Jahr erwerbsunfähig wird, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um Fälle aus Deutschland. (Az. C-120/21 u.a.)
Börsenkurse sinken nach Zinserhöhung der Fed
Die kräftige Leitzinserhöhung in den USA hat die Börsenkurse auf Talfahrt geschickt. Der Deutsche Aktienindex (Dax) öffnete am Donnerstag im Minus, ebenso die Börsen in Paris und London. Auch der Nikkei in Japan schloss 0,58 Prozent im Minus.
FDP-Fraktionschef fordert züge Entscheidung zu Gasumlage von Habeck
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat eine zügige abschließende Entscheidung über die umstrittene sogenannte Gasumlage gefordert. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) müsse dies "schnell" tun, sagte Dürr am Donnerstag im "Morgenmagazin" des ZDF. Die rechtliche Prüfung der Umlage sei abgeschlossen. Das Instrument solle verhindern, dass der Gasmarkt nicht zusammenbreche. "Nichtstun ist keine Option", sagte der FDP-Politiker. Habeck müsse deshalb "jetzt entscheiden".
Heizen mit Holz zuletzt deutlich teurer
Wegen der hohen Preise für Gas, Öl und Strom setzen viele Haushalte auf Holz - doch das Heizen damit ist zuletzt auch deutlich teurer geworden. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, erhöhten sich die Preise für Brennholz und Holzpellets im August dieses Jahres um 85,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Zum Vergleich: Die Verbraucherpreise insgesamt nahmen in diesem Zeitraum um 7,9 Prozent zu.