Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Verhandlung zu Sammelklage von Verbraucherschützern nach Facebook-Datenleck beginnt
In Hamburg befasst sich das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) am Freitag erstmals mit einer Sammelklage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta. Bei der mündlichen Verhandlung soll es nach Angaben einer Gerichtssprecherin zunächst um Fragen zur Zulässigkeit der Klage und der Zuständigkeit des Gerichts gehen. Die Verbraucherschützer wollen im Rahmen einer sogenannten Musterfeststellungsklage erreichen, dass Betroffene eines 2021 bekannt gewordenen Datenlecks bei Facebook Schadenersatz in Höhe von bis zu 600 Euro geltend machen können. (Az. 11 VKI 1/24)
Deutsche Bahn verzichtet auf Preiserhöhung im Fernverkehr zum Fahrplanwechsel
Die Deutsche Bahn verzichtet zum diesjährigen Fahrplanwechsel im Fernverkehr erstmals seit sechs Jahren auf Preiserhöhungen. "Die Einstiegspreise für die Spar- und Flexpreise und auch die Preise für die Bahncards werden nicht steigen", sagte Konzern-Sprecher Achim Stauß am Freitag in einer Videobotschaft. Er begründete dies auch mit den Problemen der Bahn und den zahlreichen Störungen im Betrieb.
Keine Quarantäne-Entschädigung ohne Impfung: Selbstständiger scheitert vor Gericht
Ein Selbstständiger bekommt vom Staat für eine Corona-Quarantäne keine Entschädigung, wenn er sich nicht impfen ließ, obwohl er es konnte. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gab in einem Urteil am Donnerstagnachmittag dem Land Baden-Württemberg recht. Die Klage des selbstständigen Versicherungsmaklers wurde abgewiesen. (Az. 3 C 5.24)
Weinernte in Deutschland besser als im Vorjahr - aber weiter unterdurchschnittlich
Die Weinernte in Deutschland fällt in diesem Jahr voraussichtlich besser aus als im sehr schwachen Vorjahr. Die absehbare Erntemenge liegt bei 8,2 Millionen Hektoliter Weinmost - fünf Prozent höher als 2024, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag in einer ersten Schätzung mitteilte. Allerdings läge die Ernte 2025 damit weiterhin rund drei Prozent unter dem Durchschnitt der Jahre 2019 bis 2024.
500 Nationalgardisten auf Anordnung von Trump in Chicago im Einsatz
Trotz des Widerstands der verantwortlichen Politiker vor Ort befinden sich seit Donnerstag 500 Nationalgardisten auf Anordnung von US-Präsident Donald Trump in Chicago im US-Bundesstaat Illinois im Einsatz. Entsendet worden seien 200 Nationalgardisten aus dem US-Bundesstaat Texas und 300 aus Illinois, erklärte die US-Armee am Mittwochabend. Eine Anhörung vor der US-Bundesrichterin April Perry zu einer von der Opposition geforderten Blockade des Einsatzes stand noch aus.
Merz: Bürgergeld-Reform spätestens im Frühjahr 2026 in Kraft
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht davon aus, dass die im Koalitionsausschuss beschlossene Reform des Bürgergeldes rasch umgesetzt wird. Er rechne mit einer Befassung im Bundestag noch in diesem Jahr und einem dortigen Beschluss Anfang 2026, sagte Merz am Donnerstagabend im ARD-"Brennpunkt". "Im Frühjahr nächsten Jahres ist das Gesetz spätestens in Kraft", sagte Merz.
Gegen Fachkräftemangel: Bundestag stimmt Gesetz für einheitliche Pflegeausbildung zu
Die Pflegebranche leidet seit Jahren unter Fachkräftemangel - der Bundestag beschloss nun ein Gesetz, das dem mit einer einheitlichen Ausbildung und leichteren Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse entgegenwirken soll. Im Plenum stimmten am Donnerstag Union und SPD der Gesetzesvorlage von Gesundheitsministerin Nina Warken und Familienministerin Karin Prien (beide CDU) zu. AfD, Grüne und Linke enthielten sich. Das Gesetz muss noch vom Bundesrat beschlossen werden.
Autoindustrie fordert Einigung der Bundesregierung bei Verbrenner-Aus
Die Autoindustrie fordert von der Bundesregierung eine Einigung in der Frage, ob sie für Lockerungen der CO2-Regelungen für Neuwagen auf EU-Ebene eintreten will. "Wir brauchen zeitnahe Entscheidungen und dann auch eine geeinte deutsche Stimme in Brüssel", sagte die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, am Donnerstag nach Gesprächen im Bundeskanzleramt. Sie begrüßte, dass es mittlerweile "ein positives Signal" aus der Koalition gebe.
Bau-Turbo soll Wohnungsbau beschleunigen - Bundestag verabschiedet Gesetzesentwurf
Die Schaffung von Wohnraum in Deutschland soll künftig mit dem sogenannten Bau-Turbo deutlich beschleunigt werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstag den entsprechenden Gesetzesentwurf der schwarz-roten Koalition, der neben schnelleren Planungs- und Genehmigungsprozessen auch ein mögliches Abweichen von Vorschriften etwa zum Lärmschutz vorsieht. Während Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) den Vorstoß als "mutiges Instrument" bezeichnete, sieht die Baubranche selbst noch weiteren Handlungsbedarf.
Koalition beschließt scharfe Bürgergeld-Sanktionen - Merz: "Mehr Gerechtigkeit"
Jobverweigerer im Bürgergeld müssen bald mit deutlich schärferen Sanktionen rechnen. Die Spitzen der Bundesregierung einigten sich beim Koalitionsgipfel in der Nacht auf Donnerstag unter anderem auf die Streichung aller Bezüge für Arbeitslose, die wiederholt Jobangebote ablehnen. Damit setzt die Union ein zentrales Wahlversprechen um, die SPD stimmt einer teilweisen Rückabwicklung der von ihr damals vorangetriebenen Bürgergeldreform von 2022 zu. Kanzler Friedrich Merz (CDU) sieht damit die soziale Gerechtigkeit gestärkt, Grüne, Linke und Sozialverbänden warnten vor einer Politik der sozialen Kälte.
Drohende Streiks: Pilotengewerkschaft VC verhandelt weiter mit Lufthansa
Trotz eines Votums der Mitglieder für Arbeitskampfmaßnahmen hat die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) die Tarifverhandlungen mit der Lufthansa fortgesetzt. Die zunächst für Donnerstagvormittag angesetzten Gespräche mit dem Unternehmen würden den ganzen Tag fortgesetzt, sagte eine Gewerkschaftssprecherin am Nachmittag der Nachrichtenagentur AFP. "Unsere klare Erwartung ist, dass Lufthansa ein neues, aber vor allem verhandlungsfähiges Angebot zur betrieblichen Altersversorgung vorlegt", erklärte VC-Präsident Andreas Pinheiro.
Dänischer Windkraftkonzern Örsted streicht ein Viertel der Stellen bis 2027
Der dänische Windenergiekonzern Örsted, der derzeit insbesondere in den USA mit Gegenwind kämpft, hat einen weitreichenden Stellenabbau angekündigt. Bis 2027 sollen 2000 Stellen wegfallen, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Das entspricht einem Viertel der gesamten Belegschaft.
Grüne und Linke kritisieren geplante Bürgergeld-Streichung für Jobverweigerer
Die von der schwarz-roten Koalition geplante Komplett-Streichung des Bürgergelds für Jobverweigerer ist bei Grünen und Linken auf scharfe Kritik gestoßen. Grünen-Chef Felix Banaszak warf der Bundesregierung am Donnerstag eine Politik "sozialer Kälte" vor. Linken-Chefin Ines Schwerdtner sprach von "Sündenbock-Politik". Harsche Kritik an den Plänen der Regierung kam auch von der Arbeiterwohlfahrt und vom Kinderhilfswerk.
Drohende Streiks: Pilotengewerkschaft VC spricht mit Lufthansa
Die Tarifkommission der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) führt am Donnerstagvormittag Gespräche mit der Lufthansa - es drohen Streiks. "Unsere klare Erwartung ist, dass Lufthansa ein neues, aber vor allem verhandlungsfähiges Angebot zur betrieblichen Altersversorgung vorlegt", erklärte VC-Präsident Andreas Pinheiro. In einer Urabstimmung hatten sich die Lufthansa-Pilotinnen und -Piloten mit großer Mehrheit für Arbeitskampfmaßnahmen ausgesprochen.
Wohnungsbau: Mieterbund sieht über Bau-Turbo hinaus weiteren Reformbedarf
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag abschließend mit dem Gesetzesentwurf zum sogenannten Bau-Turbo, der die Beschaffung von Bauflächen für Wohnraum erleichtern und Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigen soll. Im Vorfeld der Abstimmung begrüßte der Deutsche Mieterbund (DMB), dass in der Regelung auch die Verlängerung des Schutzes von Mieterinnen und Mietern vor Wohnungsverlust durch Umwandlung von Miet- in Wohneigentum enthalten sei. Darüber hinaus gebe es aber weiter "dringenden Reformbedarf".
Bas: Bürgergeld-Sanktionen werden nicht viel Geld bringen
Die SPD-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat vor zu hohen Erwartungen an die Einsparungen des Staats durch die geplanten Sanktionen beim bisherigen Bürgergeld gewarnt. "Der Betrag wird sehr klein sein", sagte Bas am Donnerstag zu den finanziellen Folgen der Einigung der Koalitionsspitzen auf die sogenannte neue Grundsicherung. Alleine über Sanktionen und Mitwirkungspflichten der Bezieher der Leistung sei nicht viel zu erreichen.
Noch keine Einigung zu sogenanntem Verbrenner-Verbot - Klingbeil deutet Kompromisse an
Die Spitzen von Union und SPD haben sich vorerst nicht auf eine gemeinsame Position zur Abkehr vom Verbrennungsmotor in Neuwagen ab 2035 verständigt. Allerdings seien die Beteiligten "in der Debatte schon sehr weit gekommen", sagte SPD-Chef Lars Klingbeil nach den Beratungen des Koalitionsausschusses am Donnerstagmorgen in Berlin. CSU-Chef Markus Söder bekräftigte, dass er weiterhin die EU-Vorgabe ablehne, ab 2035 de facto keine neuen Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr zuzulassen.
Dax steigt auf neues Rekordhoch
Der Deutsche Aktienindex (Dax) hat ein neues Allzeithoch erreicht. Zum Handelsauftakt am Donnerstagmorgen in Frankfurt am Main kletterte der Leitindex auf 24.678,45 Punkte und legte damit um 0,28 Prozent zu. Im Mai hatte der Dax erstmals die Marke von 24.000 Punkten übersprungen.
BGH betont: Werbung mit reduziertem Preis muss klar und verständlich sein
Werbung mit einem reduzierten Preis muss klar und verständlich sein. Der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage muss dabei für Verbraucher erkennbar und gut lesbar sein, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe entschied. Eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen den Lebensmittelhändler Netto Marken-Discount hatte damit Erfolg. (Az. I ZR 183/24)
Deutschlands Exporte auch im August gesunken
Der Warenwert deutscher Exporte ist auch im August gesunken. Produkte im Wert von 129,7 Milliarden Euro wurden ausgeführt - 0,5 Prozent weniger als im Juli, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im bisherigen Jahresverlauf zeigt sich demnach ein deutlicher Rückgang der Ausfuhren in die USA und nach China.
Ringen um Einfluss: Putin reist zu Gipfeltreffen nach Zentralasien
Der russische Präsident Wladimir Putin kommt am Donnerstag bei einem Gipfeltreffen in Tadschikistan mit Vertretern mehrerer zentralasiatischer Staaten zusammen. In der Hauptstadt Duschanbe wird er Staatenlenker der fünf ehemaligen Sowjetrepubliken Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan, Turkmenistan und Tadschikistan treffen. Alle fünf Staaten pflegen enge kulturelle und wirtschaftliche Beziehungen zu Russland. Das Gipfeltreffen ist das zweite dieser Art seit dem Zerfall der Sowjetunion.
Bundestag stimmt über Bau-Turbo und Länder-Anteil am Sondervermögen ab
Der Bundestag stimmt am Donnerstag über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung des Wohnungsbaus ab (11.20 Uhr). Über den sogenannten Bau-Turbo sollen Kommunen künftig von den bisher geltenden Vorschriften des Planungsrechts abweichen können, um schneller Wohnungen zu bauen. Die Regelung ist bis 31. Dezember 2030 befristet.
IWF-Chefin: Weltwirtschaft entwickelt sich "besser als befürchtet"
Die Weltwirtschaft entwickelt sich nach Angaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) besser als befürchtet - wenn auch nicht gut genug. Die Weltwirtschaft habe "insgesamt akuten Spannungen standgehalten" und entwickle sich "besser als befürchtet, aber schlechter als nötig wäre", sagte IWF-Chefin Kristalina Georgieva am Mittwoch in ihrer traditionellen Eröffnungsrede vor den in der kommenden Woche geplanten Jahrestagungen des IWF und der Weltbank.
Konjunktur: Bundesregierung geht von leicht stärkerem Wachstum als bislang aus
Die deutsche Wirtschaft wächst etwas stärker als bislang angenommen. "Nach zwei Jahren Talfahrt weisen die Zahlen für die deutsche Wirtschaft auf eine Stabilisierung auf tiefstem Niveau hin", sagte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) anlässlich der am Mittwoch vorgestellten Herbstprojektion der Bundesregierung in Berlin. Für dieses Jahr wird demnach statt der bisher angenommen Stagnation ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,2 Prozent erwartet.
"Manager-Magazin": Lidl-Gründer Schwarz ist wieder reichster Deutscher
Der Gründer der Supermärkte Lidl und Kaufland, Dieter Schwarz, ist wieder der reichste Deutsche. Der 86-Jährige behauptete mit einem Vermögen von 46,5 Milliarden Euro den ersten Platz auf der am Mittwoch veröffentlichten Liste der 500 reichsten Deutschen des "Manager Magazins". Bereits im vergangenen Jahr hatte Schwarz die Liste mit einem geschätzten Vermögen von 43,7 Milliarden Euro angeführt.
Pläne für Hamburger Hafenautobahn müssen noch einmal geprüft werden
Der geplante Neubau eines Abschnitts der Autobahn 26-Ost in Hamburg muss noch einmal auf seine Klimaverträglichkeit abgeklopft werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hob den Planfeststellungsbeschluss für die sogenannte Hafenautobahn am Mittwoch zwar nicht auf - entschied aber, dass er nicht ausgeführt wird. Verschiedene Trassenvarianten müssten zumindest grob auf die Folgen für die nationalen Klimaschutzziele untersucht werden. (Az. 9 A 2.24 und 9 A 4.24)
Bundeswirtschaftsministerium geht für 2025 und 2026 von stärkerem Wachstum aus
Das Bundeswirtschaftsministerium hat seine Wachstumsprognose für das laufende und das kommende Jahr nach oben korrigiert. Für 2025 werde nun statt einer Stagnation ein leichtes Wachstum von 0,2 Prozent erwartet, erklärte das Ministerium von Katherina Reiche (CDU). Für 2026 korrigierte sie die Frühjahrsprognose ihres Amtsvorgängers Robert Habeck (Grüne) von 1,0 auf 1,3 Prozent nach oben.
Finanztip: Bis zu 400 Euro Ersparnis durch speziellen Stromtarif für Wärmepumpen
Ein spezieller Stromtarif für Wärmepumpen kann Haushalten nach einer Untersuchung des Geldratgebers Finanztipp eine Ersparnis von mehreren hundert Euro im Jahr einbringen - zumindest bei einem hohen Stromverbrauch der Pumpe. Wie die am Mittwoch veröffentlichte Studie zeigt, hängt die Ersparnis vom Stromverbrach und vom Wohnort ab. Demnach lohnt sich ein spezieller Wärmepumpenstromtarif, wenn die Wärmepumpe im Jahr mindestens 3000 Kilowattstunden verbraucht.
Vergleichsportal: Heizen derzeit günstiger als vor einem Jahr
Die Preise fürs Heizen sind nach Angaben des Vergleichsportals Verivox derzeit etwas niedriger als im vergangenen Jahr. Erdgas habe sich binnen Jahresfrist um 2,4 Prozent verbilligt und Heizöl um 2,5 Prozent, erklärte das Unternehmen am Mittwoch in Heidelberg. Wärmepumpenstrom kostet demnach im Schnitt 1,5 Prozent weniger als ein Jahr zuvor.
Industrieproduktion im August stark rückläufig
Die Industrieproduktion in Deutschland ist im August stark zurückgegangen. Im Vergleich zum Vormonat sank sie saison- und kalenderbereinigt um 5,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Besonders die Autohersteller produzierten demnach weniger.
Studie: Zufriedenheit im Büro sinkt - aber Unternehmen können nachsteuern
Unter Büroangestellten hat die Zufriedenheit am Arbeitsplatz laut einer Studie einen neuen Tiefstand erreicht. In Deutschland geben nur 19 Prozent der Büroangestellten an, eine gesunde Beziehung zu ihrer Arbeit zu haben, wie aus einer Untersuchung des Technologiekonzerns HP hervorgeht, die AFP am Mittwoch vorlag. Verglichen mit dem Vorjahr entspricht dies einem Rückgang um drei Prozentpunkte.
Goldpreis überschreitet erstmals 4000-Dollar-Marke
Der Goldpreis ist erstmals über die Marke von 4000 Dollar gestiegen. Am Mittwochmorgen lag der Preis pro Unze (31,1 Gramm) des Edelmetalls bei 4000,01 Dollar (rund 3441 Euro).