Wadephul fordert klare Voraussetzungen für Bundeswehr-Einsatz in Straße von Hormus / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Wadephul fordert klare Voraussetzungen für Bundeswehr-Einsatz in Straße von Hormus
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat klare Voraussetzungen für eine deutsche Beteiligung an einer Militärmission zur Absicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus gefordert. "Wir müssen jetzt erst einmal wissen: Ist wirklich klar, es gibt keine Kampfhandlungen?", sagte Wadephul am Montagabend im ZDF "heute journal". "Zum jetzigen Zeitpunkt fehlen mir noch die Voraussetzungen", fügte er hinzu.
Wadephul betonte zugleich, "natürlich muss die Meerenge frei werden". Deutschland habe "prinzipiell" seine Bereitschaft erklärt, sich an der Minenräumung zu beteiligen. Derzeit seien jedoch noch zu viele Fragen offen. "So weit sind wir noch nicht", sagte der Bundesaußenminister mit Blick auf ein Bundeswehr-Mandat.
In der Nacht zum Montag hatten die USA und der Iran die Einigung auf ein Rahmenabkommen bekannt gegeben. Es sieht unter anderem eine sofortige Waffenruhe in der gesamten Region einschließlich des Libanon vor. Unterzeichnet werden soll das Papier am Freitag.
Frankreich und Großbritannien hatten sich im April zu einer militärischen Sicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus bereit erklärt. Zahlreiche weitere Länder hatten den Briten und Franzosen dabei ihre Unterstützung zugesichert, darunter auch Deutschland.
R.Buglione--LDdC
