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Stoltenberg: Nato will wegen Russland mehr Präsenz in der Arktis zeigen
Die Nato will künftig angesichts möglicher neuer Bedrohungen durch Russland stärker in der Arktis aktiv werden. "Die Nato muss ihre Präsenz in der Arktis erhöhen", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg der "Welt am Sonntag". Das Verteidigungsbündnis sei "bereits dabei, in Seeaufklärer zu investieren, um ein klares Lagebild erhalten zu können, was im hohen Norden vor sich geht. Aber wir werden unsere Anstrengungen weiter verstärken."
Perus Präsident tauscht nach Razzia in seinem Amtssitz Polizeispitzen aus
Gut zwei Wochen nach der aufsehenerregenden Durchsuchung des Präsidentenpalastes in Peru hat Staatschef Pedro Castillo mehrere hochrangige Beamte der nationalen Polizei ausgetauscht. Die Neubesetzungen betreffen das Generalkommando, den Generalstab und die Generalinspektion von Perus Nationaler Polizei (PNP). Es handele sich um eine "natürliche Veränderung" im Rahmen regelmäßiger Personalveränderungen im Innenministerium, versicherte der Vize-Minister für innere Sicherheit, Abel Gamarra, am Samstag.
Mindestens 23 Tote und 140 Verletzte bei erneuten Kämpfen in Libyen
Bei erneuten Kämpfen zwischen Anhängern rivalisierender Regierungen in Libyen sind mindestens 23 Menschen getötet worden. Laut dem Gesundheitsministerium wurden bei den Kämpfen in der Hauptstadt Tripolis am Samstag zudem 140 Menschen verletzt. Die Kämpfe hatten am Freitagabend begonnen und sich am Samstag auf weitere Stadtviertel ausgebreitet, wie ein AFP-Korrespondent vor Ort berichtete. In der Nacht zum Sonntag kehrte vorerst Ruhe ein.
Ukrainischer Botschafter lädt Sachens Regierungschef Kretschmer aus
Der scheidende ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat wegen Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer über den Ukraine-Krieg eine Einladung des CDU-Politikers in seine Heimat zurückgezogen. "Mit Ihrer absurden Rhetorik über das Einfrieren des Krieges spielen Sie in Putins Hände und befeuern Russlands Aggression", schrieb Melnyk Sonntagfrüh im Onlinedienst Twitter. Daher sei seine Einladung an Kretschmer, die Ukraine zu besuchen, "annulliert".
Bachelet warnt vor Schaden für Pressefreiheit bei Auslieferung von Assange
Die scheidende UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat vor negativen Auswirkungen auf die Pressefreiheit weltweit gewarnt, sollte Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA ausgeliefert werden. "Die potenzielle Auslieferung und Strafverfolgung von Herrn Assange erregt Besorgnis hinsichtlich der Medienfreiheit und einem möglichen lähmenden Effekt auf investigativen Journalismus und die Aktivitäten von Whistleblowern", erklärte Bachelet am Samstag in Genf.
Frankreich hilft Montenegro im Kampf gegen großangelegten Cyberangriff
Nach dem großangelegten Cyberangriff auf Regierungsbehörden in Montenegro hat Frankreich auf das Hilfeersuchen des kleinen Balkanstaats reagiert. Die französische Regierung komme Montenegros Bitte um Unterstützung nach und entsende eine Mission der französischen Behörde für die Sicherheit von Informationssystemen (ANSSI), die bei der Untersuchung der Cyberattacke und der Wiederherstellung der Cybersicherheit helfe, teilte der beigeordnete Minister für Digitales, Jean-Noël Barrot, am Samstag in Paris mit.
Baerbock sagt der Ukraine noch jahrelange Unterstützung im Krieg mit Russland zu
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat der Ukraine zugesichert, sie im Kampf gegen die russische Invasion wenn nötig noch jahrelang zu unterstützen, etwa mit der Lieferung schwerer Waffen. "Natürlich würde ich mir wünschen, dass der Krieg schnellstmöglich vorbei ist, aber wir müssen leider davon ausgehen, dass die Ukraine auch im nächsten Sommer noch neue schwere Waffen von ihren Freunden braucht", sagte Baerbock der "Bild am Sonntag".
Tschechien und Polen sichern künftig slowakischen Luftraum
Nach der bevorstehenden Ausmusterung sowjetischer Kampfflugzeuge durch die slowakische Luftwaffe werden künftig vorerst Tschechien und Polen den Luftraum der Slowakei sichern. Eine entsprechende Übereinkunft unterzeichneten die Verteidigungsminister der drei Länder, wie das slowakische Verteidigungsministerium am Samstag mitteilte. Sie tritt am 1. September in Kraft, wenn das Land seine MiG-29-Kampfjets aus sowjetischer Produktion außer Dienst stellt.
Hunderte Flüchtlinge in den Niederlanden von überfülltem Aufnahmezentrum verlegt
Hunderte Asylbewerber sind in den Niederlanden von einem völlig überfüllten Aufnahmezentrum nahe der deutschen Grenze in Notunterkünfte gebracht worden. Die Menschen wurden am Freitagabend von der Asylbewerber-Einrichtung in Ter Apel zu Unterkünften in verschiedenen Landesteilen gefahren, wie der Sprecher der Flüchtlingsbehörde COA, Leon Veldt sagte. "Wir hoffen, dass sich die Situation in Ter Apel langsam normalisiert", fügte er hinzu.
Mindestens 13 Tote bei erneuten Kämpfen in Libyen
Bei erneuten Kämpfen zwischen Anhängern rivalisierender Regierungen in Libyen sind mindestens 13 Menschen getötet worden. Laut dem Gesundheitsministerium wurden bei den Kämpfen in der Hauptstadt Tripolis am Samstag zudem mindestens 95 Menschen verletzt. Die Kämpfe hatten am Freitagabend begonnen und breiteten sich am Samstag auf weitere Stadtviertel aus, wie ein AFP-Korrespondent vor Ort berichtete. Mindestens sechs Krankenhäuser wurden beschädigt, Krankenwagen konnten laut Gesundheitsministerium nicht in die umkämpften Stadtteile vordringen.
Serbien und Kosovo schließen Freizügigkeitsabkommen
Serbien und Kosovo haben ihren Streit um gegenseitige Einreiseregelungen in letzter Minute beigelegt. Wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Samstag mitteilte, stimmten beide Seiten einer Vereinbarung über die Freizügigkeit zwischen ihren Ländern zu. Demnach verlangt Serbien von Einreisenden mit kosovarischem Personalausweis keine speziellen Zusatzpapiere mehr. Im Gegenzug erklärte sich Pristina bereit, auf die ursprünglich ab Anfang September geplante Einführung einer ähnlichen Regelung für Inhaber serbischer Ausweise zu verzichten.
Präsidenten Frankreichs und Algeriens beschließen verstärkte Zusammenarbeit
Rund 60 Jahre nach dem Ende des Algerien-Krieges haben die Staatschefs von Frankreich und Algerien, Emmanuel Macron und Abdelmadjid Tebboune, eine neue und "unumkehrbare Dynamik" der bilateralen Beziehungen verkündet. In einer am Samstag zum Abschluss von Macrons Besuch in Algier unterzeichneten Erklärung betonten beide Seiten den Beginn einer "neuen Ära". Macron war am Donnerstag nach Algerien gereist, um die schwierigen Beziehungen zu der Ex-Kolonie zu verbessern.
Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft in Leipzig - Niemand verletzt
Unbekannte haben einen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Leipzig verübt. Die Polizei wurde am späten Freitagabend vom Wachschutz zu der Unterkunft im Südwesten der Stadt gerufen, wie das sächsische Landeskriminalamt am Samstag in Dresden mitteilte. Demnach hatten unbekannte Täter Gegenstände gegen die Hauswand geworfen. Das Gebäude wurde leicht beschädigt, ein kleines Feuer gelöscht. Verletzt wurde niemand.
Hunderte Flüchtlinge in Niederlande von überfülltem Aufnahmezentrum fortgebracht
Hunderte Asylbewerber sind in den Niederlanden von einem völlig überfüllten Aufnahmezentrum nahe der deutschen Grenze in verschiedene Notunterkünfte forttransportiert worden. Die Menschen seien am Freitagabend von der Asylbewerber-Einrichtung in Ter Apel in andere Unterkünfte in verschiedenen Landesteilen gebracht worden, sagte der Sprecher der Flüchtlingsbehörde COA, Leon Veldt. "Wir hoffen, dass sich die Situation in Ter Apel langsam normalisiert", fügte er hinzu.
Betreiber: An Akw Saporischschja könnte nach Beschuss Radioaktivität austreten
Die Lage in dem von russischen Truppen besetzten ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja bleibt nach ukrainischen Angaben gefährlich. Nach erneutem mehrmaligen Beschuss bestehe das Risiko eines Austritts von Radioaktivität, teilte der staatliche ukrainische Energiekonzern Energoatom am Samstag mit. Erst am Vortag war das Akw wieder ans ukrainische Stromnetz angeschlossen worden, nachdem es davon einen Tag lang abgeschnitten gewesen war. Präsident Wolodymyr Selenskyj warnte im Anschluss, die Gefahr eines GAUs bleibe bestehen.
Bundesumweltministerin fürchtet Dauerschäden nach Fischsterben in Oder
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) befürchtet, dass die Oder von der aktuellen Umweltkatastrophe bleibende Schäden davonträgt und dass auch andere deutsche Flüsse gefährdet sein könnten. Ob die Oder sich wieder vollständig erholen werde, lasse sich noch nicht sagen, sagte Lemke den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstagsausgaben). "In der Oder als Ökosystem entstand weit größerer Schaden als das Fischsterben allein." Erste Untersuchungsergebnisse ließen "befürchten, dass es gravierendere Schäden geben könnte".
Justizministerium und FBI legen Gründe für Razzia in Trump-Anwesen offen
Knapp drei Wochen nach der Aufsehen erregenden Durchsuchung des Privatanwesens von Ex-Präsident Donald Trump hat das Justizministerium nun die Gründe für die Aktion offengelegt. Es veröffentlichte am Freitag (Ortszeit) die - teils geschwärzte - eidesstattliche Erklärung, mit der die US-Bundespolizei FBI ihr Vorgehen begründet hatte. Demnach waren in mehreren erst Anfang des Jahres von Trump an das Nationalarchiv übergebenen Kisten hochgeheime Dokumente entdeckt worden.
SPD-Chef Klingbeil rügt Habeck für "handwerkliche Fehler" bei Gasumlage
SPD-Chef Lars Klingbeil hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für "handwerkliche Fehler" bei der Gasumlage kritisiert. Habeck habe zweifelsohne einen interessanten Kommunikationsstil, "und natürlich merken wir, dass das in der Öffentlichkeit gut ankommt", sagte Klingbeil dem Portal "Zeit Online" laut Mitteilung vom Samstag. Zugleich mahnte er allerdings: "Am Ende zählen in der Politik nicht nur schöne Worte, es muss vor allem die Substanz stimmen - daran werden wir gemessen."
Früherer Verkehrsminister Scheuer für Bau neuer Atomkraftwerke
Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat den Bau neuer Atomkraftwerke vorgeschlagen. "Meine Formel lautet drei plus drei plus drei - drei Kernkraftwerke müssen länger laufen, drei müssen reaktiviert werden, und drei müssen neu gebaut werden", sagte Scheuer der "Welt am Sonntag". Die Bundesnetzagentur schließt derweil nicht aus, dass deutsche Meiler wegen eines drohenden Strommangels in Europa länger am Netz bleiben könnten.
Betreiber: An Akw Saporischschja könnte Radioaktivität austreten
In dem von russischen Truppen besetzten ukrainischem Atomkraftwerk Saporischschja besteht nach Angaben des Betreibers das Risiko des Austritts von Radioaktivität. Die Anlage sei erneut "mehrmals" beschossen worden, teilte der staatliche ukrainische Energiekonzern Energoatom am Samstag mit. Dadurch sei die Infrastruktur des größten Atomkraftwerks Europas beschädigt worden. Nach Angaben des Betreibers lief das Akw gegen Samstagmittag "mit dem Risiko, Radioaktivitäts- und Feuerschutz-Standards zu verletzen".
Russland blockiert Abschlusserklärung bei UN-Konferenz zu Atomwaffensperrvertrag
Russland hat zum Ende einer vierwöchigen UN-Konferenz über Atomwaffen die Verabschiedung einer gemeinsamen Abschlusserklärung blockiert. Trotz einer um mehrere Stunden verschobenen Abschlusssitzung sei "die Konferenz nicht in der Lage, eine Einigung zu erzielen", erklärte der Vorsitzende der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags, der Argentinier Gustavo Zlauvinen, am Freitag (Ortszeit) am UN-Hauptquartier in New York.
Klingbeil rügt Habeck für "handwerkliche Fehler" bei Gasumlage
SPD-Chef Lars Klingbeil hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für "handwerkliche Fehler" bei der Gasumlage kritisiert. Habeck habe zweifelsohne einen interessanten Kommunikationsstil, "und natürlich merken wir, dass das in der Öffentlichkeit gut ankommt", sagte Klingbeil dem Portal "Zeit Online" laut Mitteilung vom Samstag. Zugleich mahnte er allerdings: "Am Ende zählen in der Politik nicht nur schöne Worte, es muss vor allem die Substanz stimmen - daran werden wir gemessen."
Russland blockiert Abschlusserklärung bei UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag
Russland hat zum Ende einer vierwöchigen UN-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags die Verabschiedung einer gemeinsamen Abschlusserklärung blockiert. Trotz einmonatiger Verhandlungen und einer um mehrere Stunden verschobenen Abschlusssitzung sei "die Konferenz nicht in der Lage, eine Einigung zu erzielen", erklärte der Vorsitzende der Konferenz, der Argentinier Gustavo Zlauvinen, am Freitag am UN-Sitz in New York.
Steinmeier lädt ein zum "Tag des offenen Schlosses"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt die Bürgerinnen und Bürger am Samstag (11.00 Uhr) zum "Tag des offenen Schlosses" in seinen Amtssitz sowie den umgebenden Park ein. Geboten werden unter anderem Musik- und Tanzaufführungen sowie Mitmachaktionen und Rundgänge durchs Schloss Bellevue. Partnerland der Veranstaltung ist dieses Mal Irland, außerdem präsentiert sich das Bundesland Bayern.
Ex-Verkehrsminister Scheuer für Bau neuer Atomkraftwerke
Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat den Bau neuer Atomkraftwerke vorgeschlagen. "Meine Formel lautet drei plus drei plus drei: Drei Kernkraftwerke müssen länger laufen, drei müssen reaktiviert werden und drei müssen neu gebaut werden", sagte Scheuer der "Welt am Sonntag". "Wir brauchen eine verlässliche Versorgung der Wirtschaft mit Energie, sonst schreitet die Deindustrialisierung Deutschlands voran", fügte Scheuer hinzu.
Städte- und Gemeindebund fordert Zulagen für Menschen mit geringem Einkommen
In der Debatte um ein drittes Entlastungspaket haben die Kommunen gezielte Zulagen für Menschen mit geringem Einkommen gefordert. "Tankrabatte oder eine unveränderte Fortsetzung des extrem günstigen Neun-Euro-Tickets können wir uns nicht leisten", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), Gerd Landsberg, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Die Entlastung solle sich daher auf Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen konzentrieren und "einfach und unbürokratisch funktionieren".
USA benennen Sonderbotschafter für die Arktis
Angesichts zunehmend eisfreier Seepassagen in der Arktis und der erhöhten Präsenz von China und Russland in der Nordpol-Region haben die USA die Ernennung eines Arktis-Botschafters angekündigt. US-Außenminister Antony Blinken werde in Kürze einen Sonderbotschafter ernennen, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Vedant Patel am Freitag in Washington. Dieser werde mit anderen Arktis-Anrainerstaaten, indigenen Gruppen und weiteren Interessenvertretern zusammenarbeiten.
Rechtsextremer Videoblogger in Berlin zu Bewährungsstrafe verurteilt
Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat den rechtsextremen Videoblogger Christian Nerling, der sich selbst als "Der Volkslehrer" bezeichnet, zu einer achtmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt. Der 41-Jährige soll nach Gerichtsangaben vom Freitag zudem 3000 Euro Geldbuße an eine gemeinnützige Organisation zahlen. Nerling wurde unter anderem wegen Beleidigung, Volksverhetzung in zwei Fällen sowie des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verurteilt.
Ukrainisches Akw Saporischschja wieder am Netz
Das von russischen Truppen besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja ist nach einem Tag Unterbrechung wieder ans Stromnetz angeschlossen. Einer der gestoppten Reaktorblöcke sei wieder am Netz und "die Kapazität wird erhöht", teilte die staatliche Betreibergesellschaft Energoatom am Freitag mit. Laut Kiew war das Atomkraftwerk infolge russischer Angriffe zuvor erstmals in seiner Geschichte vollständig vom Stromnetz getrennt worden.
Betreiber: Ukrainisches Akw Saporischschja wieder am Netz
Das von russischen Truppen besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja ist nach Angaben der Betreibergesellschaft Energoatom wieder ans Stromnetz angeschlossen. Einer der am Vortag gestoppten Reaktorblöcke sei wieder am Netz, teilte das Unternehmen am frühen Freitagnachmittag mit. Das Atomkraftwerk war am Donnerstag nach Angaben des Betreibers infolge von Bränden in Aschegruben in dem angrenzenden Wärmekraftwerk vollständig vom ukrainischen Stromnetz genommen worden.
Biden warnt vor "halbem Faschismus" radikaler Republikaner
US-Präsident Joe Biden hat im Wahlkampf scharfe Töne angeschlagen und dazu aufgerufen, bei den Kongress-Zwischenwahlen im Herbst das Land vor dem "halben Faschismus" radikaler Republikaner zu bewahren. Vor hunderten Anhängern in Rockville bei Washington appellierte er am Donnerstag an seine Landsleute, unbedingt zur Wahl zu gehen, "um die Demokratie buchstäblich noch einmal zu retten".
Deutschland steuert auf Rekordjahr bei Waldbränden zu
Deutschland steuert auf ein Rekordjahr bei Waldbränden zu. In diesem Jahr verbrannten bereits fast 4300 Hektar Wald, wie der Deutsche Feuerwehrverband und der Waldeigentümerverband am Freitag in Berlin erklärten. Das ist mehr als das Fünffache des jährlichen Durchschnittswerts. Der dadurch entstandene Holzschaden summiert sich demnach auf bis zu 40 Millionen Euro. Feuerwehren und Waldeigentümer forderten finanzielle Unterstützung für Präventionsmaßnahmen wie den Waldumbau oder das Anlegen von Schneisen.