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Männer nach Hetzjagd mit Macheten an asiatischem Großmarkt in Berlin verurteilt
Nach einer Hetzjagd mit Macheten nahe einem asiatischen Großmarkt in Berlin-Lichtenberg sind zwei Männer wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung schuldig gesprochen worden. Das Landgericht verurteilte die 29 und 36 Jahre alten Angeklagten zu Haftstrafen von jeweils einem Jahr und zehn Monaten, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte.
Sieben Jahre Haft für tödlichen Schlag mit Flasche auf Kopf in Essen
Weil er einem Mann mit einer Flasche einen tödlichen Schlag gegen den Kopf versetzte, hat das Landgericht Essen einen 29-Jährigen zu sieben Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Körperverletzung mit Todesfolge, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Die Staatsanwaltschaft hatte den Mann ursprünglich wegen Totschlags angeklagt.
Bewaffneter plante "möglicherweise" Anschlag auf Israels Konsulat in München
Der am Donnerstag in der Münchner Innenstadt bei einem Schusswechsel mit Polizisten getötete Verdächtige hat nach Angaben des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) "möglicherweise" einen Anschlag auf das israelische Generalkonsulat geplant. Das sagte Herrmann in der bayerischen Landeshauptstadt vor Journalisten. Polizisten hatten den mit einem Gewehr bewaffneten Mann in der Nähe des Generalkonsulats erschossen, verletzt wurde sonst niemand.
Finanzhof: Steuer auf Sportwetten mit Grundgesetz und Europarecht vereinbar
Die Besteuerung von Sportwetten verstößt nach Ansicht des Bundesfinanzhofs (BFH) weder gegen das Grundgesetz noch gegen Europarecht. Die Höhe sei "moderat" und die EU-Dienstleistungsfreiheit nicht verletzt, entschied der BFH in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Danach müssen auch Anbieter die Steuer bezahlen, deren Angebot in Deutschland illegal ist. Das Urteil bezieht sich noch auf das Jahr 2016, ist der Begründung nach aber auf die heutige Rechtslage übertragbar. (Az. IX R 6/22)
Papst ruft vor zehntausenden Gläubigen in Indonesien zu Frieden zwischen Religionen auf
Zum Abschluss seines Indonesien-Besuchs hat Papst Franziskus seinen Aufruf zum Frieden zwischen den Religionen bekräftigt. Die Menschen sollten "den Weg des Dialogs" gehen und "Eintracht und Frieden stiften", sagte Franziskus am Donnerstag bei einer Messe vor zehntausenden Gläubigen im Fußballstadion von Jakarta. Zuvor hatte er gemeinsam mit einem hohen muslimischen Würdenträger davor gewarnt, Religion als Vorwand für das Anheizen von Konflikten zu missbrauchen.
Hafturteil gegen früheren Schulleiter aus Hessen wegen Missbrauchs rechtskräftig
Ein früherer Grundschullehrer und Schulleiter aus Hessen, der über Jahre Hinweg Kinder und Jugendliche sexuell missbrauchte, muss deswegen ins Gefängnis und wird anschließend in der Sicherungsverwahrung untergebracht. Das Urteil des Landgerichts Fulda ist rechtskräftig, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte im Juni 2023 eine Haftstrafe von sieben Jahren verhängt. (Az. 2 StR 412/23)
Bewaffneter Mann nahe NS-Dokumentationszentrum in München von Polizisten erschossen
Ein mit einem Gewehr bewaffneter Mann hat am Donnerstag in der Nähe des NS-Dokumentationszentrums in München auf Polizisten gefeuert und ist von diesen bei einem Schusswechsel getötet worden. Wie ein Polizeisprecher in der bayerischen Landeshauptstadt sagte, nutzte der Verdächtige dabei "eine Repetierwaffe älteren Typs". Die Hintergründe des Geschehens, das sich unter anderem auch unweit des israelischen Generalkonsulats zutrug, waren zunächst unklar.
29-Jähriger stürzt in Bayern bei Gartenunfall tödlich mit Aufsitzrasenmäher
Ein 29-Jähriger ist in Bayern tödlich mit einem Aufsitzrasenmäher verunglückt. Der Mann erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei in Ingolstadt am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Dienstag in Inning am Ammersee. Der 29-Jährige mähte auf einem erhöht liegenden Grundstück den Rasen, als er mit dem Aufsitzmäher aus unklarer Ursache den Gartenzaun durchbrach.
EuGH: Minderjährige Verdächtige haben bei erster Befragung Recht auf Beistand
Strafrechtlich verfolgte Minderjährige müssen spätestens bei der ersten Befragung durch die Polizei die Möglichkeit bekommen, sich von einem Rechtsbeistand unterstützen zu lassen. Sonst können die Behörden die Betreffenden nicht befragen, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschied. Es ging um einen Fall aus Polen. (Az. C-603/22 u.a.)
Landesinnenminister Herrmann: Verdächtiger in München schoss mit Langwaffe
Der am Donnerstagvormittag in der Münchner Innenstadt von Polizisten angeschossene Verdächtige hat nach Angaben von Bayerns Innenministers Joachim Herrmann (CSU) zuvor "eine Reihe von Schüssen" mit einer Langwaffe abgegeben. Das sagte Herrmann am Donnerstag vor Journalisten im bayerischen Burghausen. Der Verdächtige sei inzwischen "wohl" an seinen Verletzungen gestorben, fügte der Minister an.
Mehr als fünf Jahre Haft für 45-Jährigen wegen Millionenbetrugs bei Biersteuer
Das Landgericht Darmstadt hat einen 45-Jährigen wegen eines sogenannten Biersteuerkarussells zu fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde der Mann wegen Steuerhinterziehung in 957 Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Das Urteil erging demnach am Dienstag. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der 45-Jährige Teil einer Bande war.
Gewitter mit extremem Starkregen verursacht Schäden in Niedersachsen und Bremen
Unwetterartige Gewitter mit extremem Starkregen haben in Bremen und Teilen des nordwestlichen Niedersachsens zu Überschwemmungen und erheblichen Schäden geführt. Nach Angaben der Feuerwehren im Landkreis Oldenburg und in Bremen fielen enorme Regenmengen. Wohnungen und Keller wurden geflutet, entwurzelte Bäume stürzten auf Straßen und Bahnstrecken. Allein die Feuerwehr Bremen meldete rund 380 Einsätze.
Nach Flucht aus Maßregelvollzug in Bayern: Zweiter Straftäter gefasst
Nach der Flucht von vier Straftätern aus einer Klinik des Maßregelvollzugs in Bayern ist ein zweiter Mann gefasst worden. Der 28-Jährige wurde am Mittwochabend in einem Waldstück unweit von Graz in Österreich festgenommen, wie das Polizeipräsidium Niederbayern am Donnerstag in Straubing mitteilte. Vor knapp drei Wochen waren insgesamt vier Straftäter aus dem psychiatrischen Krankenhaus in Straubing geflohen. Einer der Männer wurde wenige Tage später ebenfalls in Österreich festgenommen.
Organisierte Kriminalität weiter auf hohem Niveau - Schadenssumme steigt deutlich
Das Ausmaß der Organisierten Kriminalität in Deutschland bleibt auf einem hohen Niveau. Im Jahr 2023 stieg die Zahl der Ermittlungsverfahren in dem Bereich noch einmal leicht auf 642 (Vorjahr: 639), wie aus dem am Donnerstag vorgestellten Lagebild des Bundeskriminalamts (BKA) hervorgeht. Dies ist der zweithöchste Stand der vergangenen zehn Jahre - nur 2021 lag die Zahl mit 696 höher, davor seit 2014 immer unter 600.
Polizeieinsatz in Münchner Innenstadt: Beamte schießen auf Verdächtigen
In der Nähe des NS-Dokumentationszentrums in der Münchner Innenstadt haben Polizisten am Donnerstag einen Menschen angeschossen. Beamte hätten mehrere Schüsse auf einen "Verdächtigen" abgeben und diesen getroffen, teilte die Polizei in der bayerischen Landeshauptstadt mit. Einzelheiten wurden zunächst nicht genannt. Der Einsatzraum am Karolinenplatz sei weiträumig abgesperrt, hieß es. Hinweise zu weiteren möglichen Verdächtigen gebe es derzeit nicht.
Gewalt an Schulen nimmt bundesweit zu: Lehrerverband fordert Sicherheitspersonal
Die Gewalt an Schulen in Deutschland hat deutlich zugenommen. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" am Donnerstag unter Berufung auf die Sicherheitsbehörden in den Ländern berichtete, wurden im vergangenen Jahr insgesamt 27.470 Gewaltdelikte an Schulen registriert. Das waren 27 Prozent mehr als im Vorjahr. 2022 gab es demnach 21.570 Gewaltdelikte, die etwa leichte und schwere Körperverletzungen umfassten.
"Wahlkampfgetöse": SPD im Bundestag weist Merz-Ultimatum bei Migration zurück
Die SPD im Bundestag hat das Ultimatum von CDU-Chef Friedrich Merz bei Entscheidungen zur Reform der Asyl- und Migrationspolitik zurückgewiesen. "Ich glaube nicht, dass es jede Woche ein neues Wahlkampfgetöse und ein neues Ultimatum von Friedrich Merz braucht, sondern die Leute wollen Lösungen", sagte Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Und ob das bis Dienstag dauert oder irgendwie noch fünf Tage länger, ist nicht die zentrale Frage."
Ein Toter und zwei Verletzte durch Schüsse auf Straße in Berlin
In Berlin ist ein 42-jähriger Mann auf offener Straße erschossen worden. Zwei weitere Männer im Alter von 42 und 44 Jahren wurden bei dem Vorfall in der Nacht zum Donnerstag in Schöneberg schwer verletzt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft berichteten. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte, könnten die Schüsse aus einem Auto heraus abgegeben worden sein.
Papst und indonesischer Imam warnen vor Instrumentalisierung von Religion in Konflikten
Papst Franziskus und ein hoher indonesischer Imam haben in einer gemeinsamen Erklärung davor gewarnt, Religion als Vorwand zum Anheizen von Konflikten zu missbrauchen. Das geistliche Oberhaupt der Katholiken und der Groß-Imam Nasaruddin Umar unterzeichneten am Donnerstag in der Istiqlal-Moschee in Jakarta das Dokument, in dem sie zu "religiöser Harmonie zum Wohle der Menschheit" aufrufen.
Verdächtiger nach tödlichem Messerangriff auf B59 bei Jüchen in Untersuchungshaft
Nach einem tödlichen Messerangriff auf einen 20-Jährigen auf der Bundesstraße 59 in Nordrhein-Westfalen sitzt ein festgenommener Verdächtiger in Untersuchungshaft. Der in der Nacht zum Dienstag gefasste 25-Jährige sei am Mittwoch einem Haftrichter vorgeführt worden, der einen Untersuchungshaftbefehl wegen Totschlags erlassen habe, teilte die Polizei in Neuss mit. Die Hintergründe, die Vorbeziehung zwischen Täter und Opfer und ein Motiv für die Tat waren demnach weiter unklar und Gegenstand der Ermittlungen.
34-Jähriger bei Arbeitsunfall in München tödlich in Maschine eingeklemmt
Ein 34-Jähriger ist in München bei einem Arbeitsunfall tödlich in einer Maschine eingeklemmt worden. Der Mann erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie die Feuerwehr in der bayerischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. Er war am Vormittag mit der Reparatur einer Siebanlage bei einem landwirtschaftlichem Betrieb im Stadtteil Aubing beschäftigt, als sich das Förderband der Maschine absenkte und ihn mit dem Oberkörper einklemmte.
Tod durch Sprung auf Kopf: Zehn Jahre Haft für 21-Jährigen in Bremen
Das Landgericht Bremen hat einen 21-Jährigen wegen einer tödlichen Prügelattacke mit einem Sprung auf den Kopf zu zehn Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Totschlags, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann vor rund einem Jahr das Opfer im Zuge eines verbalen Streits körperlich angegriffen hatte.
Unbekannte stehlen in Niedersachsen massive Brückengeländer
Von einer Brücke in Niedersachsen haben Unbekannte zwei massive Geländer gestohlen. Jedes davon sei über 15 Meter lang, teilte die Polizei in Cuxhaven am Mittwoch mit. Demnach ereignete sich der Diebstahl zwischen dem 24. und dem 27. August bei Lunestedt. Die Geländer der Ahrensbrücke über die Lune wurden abgeschraubt und abtransportiert.
Gut zweieinhalb Jahre Haft in weiterem Prozess gegen "Trauerschwindler" in Rostock
Ein ehemaliger Bestatter ist vom Amtsgericht Rostock wegen schweren Betrugs in acht Fällen zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Das Urteil fiel nach Angaben des Gerichts in der Stadt in Mecklenburg-Vorpommern am Mittwoch. Der 50-jährige Angeklagte war durch ein anderes Verfahren als "Trauerschwindler" bekannt geworden.
Unbekannte stehlen Meissener Porzellan aus Verwaltungsgebäude in Meissen
Im sächsischen Meissen haben Unbekannte aus einem Verwaltungsgebäude wertvolles Meissener Porzellan gestohlen. Aus einer Vitrine nahmen sie Ausstellungsstücke im Wert von 3600 Euro mit, wie die Polizei in Dresden am Mittwoch mitteilte. Darunter befanden sich eine Amorfigur, mehrere Vasen, eine Dose in Form einer Walnuss und eine Schale in Blattform.
Liebesbetrug mit 200.000 Euro Schaden: Festnahme in Berlin wegen Geldwäsche
Ein 23-jähriger Mann ist in Zusammenhang mit organisiertem Liebesbetrug am Mittwoch in Berlin festgenommen worden. Der Nigerianer soll zusammen mit einer 24-jährigen Ukrainerin 200.000 Euro gewaschen haben, wie die Polizei in Dresden am Mittwoch mitteilte. Das Geld stammte demnach von noch unbekannten Tätern aus sogenanntem Liebesbetrug, der auch unter dem englischen Begriff Love Scamming bekannt ist.
Ex-VW-Chef Winterkorn: Bin weder Softwareexperte noch Motorenentwickler
Martin Winterkorn bleibt dabei: Er habe als Konzernchef von Volkswagen in erster Linie strategische Entscheidungen getroffen - Kenntnis von der Betrugssoftware in Dieselmotoren habe er nicht gehabt. Er sei "kein Spezialist für Abgasreinigung und auch kein Softwareexperte, der sich mit der Steuerung von Motoren und Abgasreinigungssystemen befasst hat", sagte der 77-Jährige vor dem Landgericht Braunschweig.
Rom erwägt Eintrittsgeld für berühmten Trevi-Brunnen
Die Stadtverwaltung von Rom erwägt die Einführung eines Eintrittsgeldes für die Besichtigung des berühmten Trevi-Brunnens. "Ich wäre für einen begrenzten und zeitlich festgelegten Zugang zum Trevi-Brunnen", sagte Tourismus-Stadtrat Alessandro Onorato dem "Corriere della Sera" vom Mittwoch. Möglich sei eine Art Reservierungssystem, wobei der Besuch für Römer kostenlos sein und für Touristen eine symbolische Gebühr von einem Euro kosten solle.
Baggerfahrer stirbt bei Explosion in Chemiepark in Sachsen-Anhalt
Ein Baggerfahrer ist bei einer Explosion im Chemiepark Bitterfeld-Wolfen in Sachsen-Anhalt gestorben. Er erlag seinen schweren Verletzungen, wie eine Sprecherin der Polizei in Dessau am Mittwoch sagte. Demnach wurden die Einsatzkräfte gegen 11.00 Uhr wegen einer Explosion alarmiert.
Bericht: Brandkatastrophe im Londoner Grenfell Tower "Folge von jahrzehntelangem Versagen"
Die Brandkatastrophe im Londoner Grenfell Tower, bei der vor sieben Jahren 72 Menschen starben, war laut einem Untersuchungsbericht die Folge von "jahrzehntelangem Versagen" der britischen Regierung und "systematischer Unehrlichkeit" von Baustofffirmen. Alle 72 Todesfälle wären vermeidbar gewesen, sagte der Chef einer unabhängigen Untersuchungskommission, der ehemalige Richter Martin Moore-Bick, bei der Vorlage seines Abschlussberichts am Mittwoch in London. Premierminister Keir Starmer entschuldigte sich im Namen des Staates für die Tragödie.
Bundesregierung setzt sich im Irak für Aufarbeitung von IS-Gräueln an Jesiden ein
Zehn Jahre nach dem Völkermord der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) an der jesidischen Minderheit im Irak hat der Religionsbeauftragte der Bundesregierung, Frank Schwabe, bei einer Irakreise die deutsche Unterstützung für die Minderheit bekräftigt. Es bleibe ein "zentrales Thema für die Bundesregierung", der jesidischen Gemeinschaft eine Zukunftsperspektive in ihrer Heimat zu ermöglichen, erklärte Schwabe am Mittwoch.
Bauarbeiter gerät in Bayern unter Planierraupe und stirbt
Bei einem Arbeitsunfall im bayerischen Hof ist ein Bauarbeiter gestorben. Der 34-Jährige fuhr mit einer Planierraupe über Schotter neben der Fahrbahn einer Straße, wie die Polizei in Bayreuth am Mittwoch mitteilte. Er sei aus noch ungeklärtem Grund mit der Maschine die Böschung hinab gerutscht und unter das Fahrzeug geraten.