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Berliner Apotheker wegen illegalen Verkaufs von Coronamedikament verurteilt
Wegen des illegalen Verkaufs eines eigentlich kostenlosen Medikaments gegen Covid-19 in großem Stil ist ein Apotheker vom Landgericht Berlin zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Außerdem ordnete die Kammer die Einziehung von knapp 240.000 Euro an, wie es bei der Urteilsverkündung am Dienstag hieß.
Raubüberfall auf Paar in Schleswig-Holstein: Mordprozess in Flensburg begonnen
Rund zehn Monate nach einem tödlichen Raubüberfall auf ein hochbetagtes Ehepaar im schleswig-holsteinischen Sankt Peter-Ording müssen sich seit Dienstag vier Angeklagte vor dem Landgericht Flensburg verantworten. Zum Prozessbeginn wurde die Anklage verlesen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten gemeinschaftlich Mord in Tateinheit mit besonders schwerem Raub vor. Ein 99-Jähriger starb bei dem Überfall.
Mord vor mehr als 30 Jahren: Prozess gegen 62-Jährigen in Duisburg begonnen
Wegen eines mehr als 30 Jahre zurückliegenden Tötungsdelikts in Mülheim in Nordrhein-Westfalen muss sich seit Dienstag ein Angeklagter vor dem Landgericht Duisburg verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem heute 62-jährigen Angeklagten Mord vor. Er soll im Januar 1991 einen Friseur in dessen Wohnung mit einem Stromkabel gedrosselt und anschließend mit den Händen erwürgt haben.
Offenbar keine Sabotage: Datenkabel in Finnland bei Bauarbeiten beschädigt
Nach der neuerlichen Beschädigung von Datenkabeln in Finnland deutet alles auf einen Unfall hin. Die beiden Glasfaserkabel, die nach Schweden führen, seien am Montag offenbar aus Versehen bei Bauarbeiten durchtrennt worden, teilte die finnische Verkehrs- und Kommunikationsbehörde (Traficom) am Dienstag mit. Der schwedische Zivilschutzminister Carl-Oskar Bohlin hatte in einer ersten Reaktion von einem möglichen Sabotageakt gesprochen. Die Vorfall in Finnland ereignete sich zwei Wochen nach der Beschädigung von zwei Unterwasserkabeln in der Ostsee.
Pro Asyl fordert bundesweiten Abschiebestopp nach Syrien
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat angesichts der jüngsten Eskalation in Syrien einen bundesweiten Abschiebestopp in das Bürgerkriegsland gefordert. "Kriegshandlungen, Menschenrechtsverletzungen und Tötungen sind an der Tagesordnung, Syrien ist nicht sicher", erklärte der flüchtlingspolitische Sprecher von Pro Asyl, Tareq Alaows, am Dienstag in Berlin. Er rief daher die ab Mittwoch angesetzte Konferenz der Innenministerinnen und -minister von Bund und Ländern auf, einen Abschiebestopp zu beschließen.
Größte deutschsprachige Handelsplattform für illegale Waren zerschlagen
Ermittler haben die größte deutschsprachige Handelsplattform für illegale Waren und Dienstleistungen zerschlagen. Ein Administrator sei festgenommen worden, teilten das Bundeskriminalamt in Wiesbaden und die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main am Dienstag mit. Die Plattform namens "Crimenetwork" war demnach ein Marktplatz etwa für gestohlene Daten, Drogen oder gefälschte Dokumente.
Mann nach Trinkgelage erstochen: Lebenslange Haft für Angeklagten in Hamburg
Nach dem gewaltsamen Tod eines Manns nach einem Trinkgelage in einer Wohnung ist ein 34-Jähriger vom Landgericht Hamburg zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte wurde des Mordes und der besonders schweren Brandstiftung schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Der 34-Jährige soll sein Opfer im April erstochen und danach die Wohnung in Brand gesetzt haben.
Größte deutschsprachige illegale Handelsplattform für illegale Waren zerschlagen
Ermittler haben die größte deutschsprachige Handelsplattform für illegale Waren und Dienstleistungen zerschlagen. Ein Administrator sei festgenommen worden, teilten das Bundeskriminalamt in Wiesbaden und die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main am Dienstag mit. Die Plattform namens "Crimenetwork" war demnach ein Marktplatz etwa für gestohlene Daten, Drogen oder gefälschte Dokumente.
Glühende Grillkohle in Haus: Familie in Niedersachsen erleidet Kohlenmonoxidvergiftung
Weil sie noch glühende Grillkohle mit ins Haus nahmen, haben sich mehrere Menschen im niedersächsischen Seevetal eine Kohlenmonoxidvergiftung zugezogen. Eine Frau wurde bewusstlos und stürzte, weswegen der Rettungsdienst gerufen wurde, wie die Polizei in Winsen an der Luhe am Dienstag mitteilte. Als die Einsatzkräfte das Haus betraten, hätten ihre Kohlenmonoxidwarngeräte sofort Alarm ausgelöst.
Feuerwehr befreit in Rheinland-Pfalz Jugendliche nachts aus leerem Schwimmbecken
Einsatzkräfte haben im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern zwei nächtliche Badegäste aus einem Schwimmbad befreit. Sie kamen aus dem leeren Schwimmbecken nicht mehr heraus und alarmierten den Notruf, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Demnach verschafften sich die beiden Jugendlichen am Montagabend Zutritt zu dem Bad. Zunächst stürzte ein 14-Jähriger in das etwa vier Meter tiefe Becken.
Vier Festnahmen bei Einsatz gegen Schwarzarbeit in Baugewerbe
Bei einer Durchsuchungsaktion wegen Schwarzarbeit im Baugewerbe mit Millionenschaden in drei Bundesländern haben Ermittler vier Menschen festgenommen. Sie sollen Haupttäter in einem Netzwerk sein, wie das Hauptzollamt im hessischen Gießen am Dienstag mitteilte. Konkret werfen ihnen die Ermittler vor, im großen Stil Scheinrechnungen von Servicefirmen genutzt zu haben, bei denen es nie tatsächliche Arbeitsleistungen gab.
Schneider erschossen und Leiche zerstückelt: Mordurteil aus Kleve rechtskräftig
Die Verurteilung eines Manns wegen der Ermordung eines 56-jährigen Schneiders im nordrhein-westfälischen Moers ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf Ende November die Revision des Angeklagten als unbegründet, wie das Landgericht Kleve am Dienstag mitteilte. Das Gericht hatte den Mann im Oktober 2023 wegen Mordes aus Habgier und Brandstiftung zu lebenslanger Haft verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt.
Berlinerin spritzte Frauen unerlaubt Hyaluron - Anklage wegen Körperverletzung
Weil sie mehreren Frauen unerlaubt Hyaluronsäure unter die Haut gespritzt haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen eine 24-Jährige erhoben. Sie soll sich fälschlicherweise als Heilpraktikerin ausgegeben und die Schönheitsbehandlungen in ihrer Kreuzberger Wohnung vorgenommen haben, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Drei Kundinnen erlitten in der Folge Schmerzen, Hämatome, Blutungen und Schwellungen im Gesicht.
Mann fährt von Schleswig-Holstein nach Rügen mit dem Taxi und prellt Kosten
Ein renitenter Taxigast hat am Wochenende die Polizei auf Rügen auf Trab gehalten. Der 45-Jährige ließ sich am Samstag von Schleswig-Holstein auf die zu Mecklenburg-Vorpommern gehörende Insel fahren und weigerte sich dann, die dafür fälligen Kosten von 850 Euro zu zahlen, wie die Polizei am Dienstag in Stralsund mitteilte.
Frau in Brandenburg beim Spaziergang mit Enkel von Auto erfasst: 59-Jährige stirbt
Bei einem Unfall im brandenburgischen Landkreis Havelland ist eine Frau getötet worden, die mit ihrem Enkel im Kinderwagen unterwegs war. Wie die Polizei am Dienstag in Brandenburg an der Havel mitteilte, ging die 59-Jährige am späten Montagnachmittag in einem kleinen Ort mit ihrem Enkel auf dem Seitenstreifen einer Landstraße spazieren. Dort wurde sie von einem Fahrzeug erfasst.
Encrochat-Beschwerde scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Eine weitere Encrochat-Beschwerde ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Die Beschwerde eines wegen Drogenhandels Verurteilten wurde nach Angaben vom Dienstag nicht zur Entscheidung angenommen, da sie die Voraussetzungen nicht erfüllte. Das Verfassungsgericht erklärte darüber hinaus, dass es keine Probleme in der vorangegangenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs sehe. Dieser hatte die Nutzung der Daten der von Kriminellen genutzten Encrochat-Software als Beweismittel in dem Strafprozess erlaubt. (Az. 2 BvR 684/22)
Gericht muss erneut über Prozesseröffnung gegen früheren KZ-Wachmann entscheiden
Das Landgericht im hessischen Hanau muss erneut über die Eröffnung eines Prozesses gegen einen mutmaßlichen ehemaligen Wachmann des NS-Konzentrationslagers Sachsenhausen entscheiden. Die zuständige Kammer verstieß gegen das verfassungsrechtliche Gebot der bestmöglichen Strafaufklärung, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Damit waren die Beschwerden der Staatsanwaltschaft Gießen und mehrerer Nebenkläger erfolgreich (Az.: 7 Ws 169/24).
Frau mit Benzin angezündet: Lebenslange Haft wegen Mordes in Nordrhein-Westfalen
Weil er eine Frau mit Benzin übergoss und anschließend anzündete, ist ein 24-jähriger Angeklagter vom Landgericht im nordrhein-westfälischen Arnsberg zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der Angeklagte wurde nach Angaben eines Gerichtssprechers am Montagabend unter anderem des Mordes schuldig gesprochen. Zudem wurde die besondere Schwere der Schuld festgestellt.
Betrugsprozess: Gericht in Vietnam bestätigt Todesurteil gegen Immobilienmanagerin
Ein Gericht in Vietnam hat das Todesurteil gegen die Immobilienmagnatin Truong My Lan bestätigt. Die Richter in Ho-Chi-Minh-Stadt wiesen den Einspruch der 68-Jährigen gegen ihre Verurteilung am Dienstag zurück. Zugleich eröffneten sie Lan die Möglichkeit, einer Hinrichtung zu entgehen. Ihre Strafe könne in eine lebenslange Haft umgewandelt werden, wenn sie drei Viertel des von ihr veruntreuten Vermögens zurückzahle, erklärte das Gericht.
US-Richterin lehnt milliardenschweres Gehaltspaket von Tesla-Chef erneut ab
Eine Richterin im US-Bundesstaat Delaware hat die Ablehnung eines milliardenschweren Gehaltspakets von Tesla-Chef Elon Musk bei dem Elektroautopionier trotz eines Aktionärsvotums zugunsten der Vergütung bestätigt. Die Abstimmung der Aktionäre aus Juni setze eine frühere Gerichtsentscheidung gegen das Aktienpaket in Höhe von 55,8 Milliarden Dollar (53,15 Milliarden Euro) nicht außer Kraft, urteilte Richterin Kathaleen McCormick am Montag laut Gerichtsdokumenten.
Kindesmissbrauch im Flüchtlingscamp: Mann in Landshut verurteilt
Weil er während der Schleusung nach Deutschland ein elf Jahre altes Mädchen wiederholt sexuell missbraucht hat, ist ein 25 Jahre alter Mann vom Landgericht Landshut zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht sah nach der Beweisaufnahme verschiedene Sexualdelikte wie schweren sexuellen Missbrauch von Kindern und Vergewaltigung als erwiesen an, sagte ein Gerichtssprecher am Montag.
Tödlicher Messerangriff auf junge Ukrainer: Bis zu zehn Jahre Haft in Essen
Rund neun Monate nach dem tödlichen Messerangriff auf zwei junge Ukrainer im nordrhein-westfälischen Oberhausen sind vier Jugendliche vom Landgericht Essen zu mehrjährigen Jugendstrafen verurteilt worden. Die Jugendlichen wurden unter anderem des gemeinschaftlichen Mordes schuldig gesprochen, wie das Gericht am Montag mitteilte. Zwei von ihnen sollen zehn Jahre ins Gefängnis, die beiden anderen jeweils achteinhalb Jahre. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
UN-Konferenz zur Wüstenbildung in Saudi-Arabien eröffnet
Vor dem Hintergrund extremer Dürren und Trockenheit ist am Montag in Saudi-Arabien eine UN-Konferenz zur Wüstenbildung eröffnet worden. UN-Generalsekretär António Guterres bezeichnete das Treffen als "entscheidenden Moment" zum Schutz und der Wiederherstellung von Flächen und als Reaktion auf weltweite Dürren. Tausende Delegierte, darunter fast 100 Minister, werden bis zum 13. Dezember in Saudi-Arabiens Hauptstadt Riad erwartet.
Reizgas an Berliner Grundschule versprüht: 44 Kinder verletzt
An einer Berliner Grundschule sind dutzende Kinder durch Reizgas verletzt worden. Die Feuerwehr sei zu der Schule im Stadtteil Weißensee gerufen worden und habe dort 44 verletzte Kinder registriert, sagte ein Sprecher am Montag. Ein Kind habe schwere Augen- und Atemwegsverletzungen erlitten, die übrigen leichte. Insgesamt wurden 22 Betroffene in Krankenhäuser gebracht, die anderen Kinder wurden ihren Eltern übergeben.
Unfall mit heißem Kaffee in Ferienwohnung auf Wangerooge: Vermieterin haftet nicht
Nach einem folgenschweren Unfall mit heißem Kaffee in einer Ferienwohnung auf der Nordseeinsel Wangerooge muss die Vermieterin nicht haften. Das Oberlandesgericht im niedersächischen Oldenburg wies nach Angaben vom Montag eine Klage der Feriengäste ab. Dass die Kaffeekanne bei Abschluss des Mietvertrags schon kaputt gewesen sei, sei nicht bewiesen.
Klage in Hamburg erfolglos: Kein Schmerzensgeld für angeblichen Corona-Impfschaden
Das Landgericht Hamburg hat eine Schmerzensgeldklage wegen eines angeblichen Impfschadens durch Corona-Impfungen abgewiesen. Die Klage einer Ärztin gegen den Impfstoffhersteller Biontech sei unbegründet, entschied eine Zivilkammer des Gerichts am Montag. Die Klägerin habe keine hinreichenden Belege dafür gebracht, dass der Impfstoff Gesundheitsschäden verursacht habe.
Versicherer: Jeder dritte tödliche Fahrradunfall ohne weitere Beteiligte
Bei jedem dritten tödlichen Unfall mit dem Fahrrad sind keine weiteren Verkehrsteilnehmer beteiligt. Auch knapp jeder zweite Radunfall mit Schwerverletzten ist ein sogenannter Alleinunfall, wie die Unfallforschung der Versicherer (UDV) im Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft am Montag in Berlin mitteilte. Die Zahlen bezogen sich auf das Jahr 2023.
56 Jahre alte Ruderin stirbt nach Zusammenstoß mit Schiff auf der Havel in Berlin
Bei einem Schiffsunfall zwischen einem Ruderboot und einem Schubverband ist auf der Havel in Berlin-Spandau eine 56 Jahre alte Frau ums Leben gekommen. Die Verstorbene saß mit drei anderen Frauen in dem Ruderboot, als es unter der Dischingerbrücke am Sonntagnachmittag zu dem Unglück kam, wie die Berliner Polizei am Montag mitteilte. Das Ruderboot sei daraufhin gekentert.
Horrorfahrt in Nordrhein-Westfalen: Lkw-Fahrer in Psychiatrie
Nach einer Horrorfahrt über mehrere Autobahnen in Nordrhein-Westfalen mit 19 Verletzten soll der verdächtigte Lkw-Fahrer vorerst in einer Psychiatrie bleiben. Dies entschied ein Haftrichter aufgrund von Hinweisen, dass der Verdächtige bei der Tat schuldunfähig war, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Hagen am Montag sagte. Nähere Angaben machte der Sprecher nicht. Der Lkw-Fahrer war bereits am Sonntag vorläufig in der Psychiatrie untergebracht worden.
IG Metall ruft zu Warnstreiks in allen VW-Werken auf
Die IG Metall ruft zum Streik: Am Montag sollen Warnstreiks in allen Volkswagen-Werken beginnen. Je nach Schicht soll die Arbeit demnach für Kundgebungen oder Demonstrationen ausgesetzt werden, wie die Gewerkschaft mitteilte. Zudem sind sogenannte Frühschlussaktion geplant, wonach die früher beendete Arbeit nach dem Warnstreik nicht wieder aufgenommen wird. Ausgenommen ist aufgrund eines anderen Tarifvertrags demnach nur das Werk in Osnabrück.
Horrorfahrt von Lkw in NRW: 18 Verletzte - ein Mensch in Lebensgefahr
Ein vermutlich alkoholisierter Lkw-Fahrer im psychischen Ausnahmezustand hat bei einer Horrorfahrt über mehrere Autobahnen in Nordrhein-Westfalen eine Vielzahl an Unfällen verursacht. 18 Verkehrsteilnehmer wurden dabei verletzt, davon befindet sich einer in Lebensgefahr, wie die Düsseldorfer Polizei am Sonntag mitteilte. Insgesamt seien rund fünfzig Fahrzeuge beteiligt gewesen.
Festnahmen im Kosovo nach Explosion an Versorgungskanal - Serbien bestreitet Beteiligung
Nach einer folgenschweren Explosion an einem für die Energieversorgung wichtigen Kanal im Kosovo sind mehrere Menschen festgenommen worden. Die Behörden hätten mehrere Verdächtige gefasst, sagte Kosovos Regierungschef Albin Kurti am Samstag bei einem Besuch am Ort der Explosion im Norden des Landes. Das Nachbarland Serbien wies jegliche Beteiligung an dem Vorfall zurück. Die Europäische Union sprach von einem "Terrorangriff", auch Deutschland, die USA, Frankreich und die Türkei verurteilten die Explosion aufs Schärfste.